mandari

Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Dienstag, 11. März 2025 um 15:00 Uhr

Tagesordnung (50)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) über die 27. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 11.06.2024

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit vom 28.01.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung / Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2

Vorlagen / Berichte der Verwaltung

Nicht-öffentlich
2.1

Situation Geflüchtete - mündl. Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Beteiligungsangelegenheit

Nicht-öffentlich
2.2

Situation Wohnungs- und Obdachlosigkeit - mündl. Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Bestellung eines Erbbaurechtes

Nicht-öffentlich
2.2.1

Situation Wohnungs- und Obdachlosigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.2

Taxischeine für obdachlose Menschen- Der Antrag lag bereits zur letzten Sitzung vor -

Ergebnis: vertagt

2.2.2.1

zurückgezogen - Taxischeine für obdachlose Menschen

Ergebnis: zurückgezogen

2.3

Entwicklung Drogenkonsumraum - mündl. Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Nachtrag: 28.02.2025 Geschäftsführungsangelegenheit

Nicht-öffentlich
2.4

Overheadkosten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Nachtrag: 06.03.2025 Kampagne zur Fachkräftegewinnung in der Pflege

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3

Trägerübergreifende Angelegenheiten

3

Anträge / Anfragen

Nicht-öffentlich
3.1

Nachtrag: 06.03.2025 Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungenhier: Änderung der Vertretung der Stadt im JobCenter Dortmund (Trägerausschuss und Trägerversammlung) nach § 113 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4

Angelegenheiten des Sozialamts

4.1

Jährlicher Bericht zur Dortmund-Karte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.1

Jährlicher Bericht zur Dortmund-Karte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Einrichtung einer Ombudsperson Wohnen und Teilhabe gemäß §16 Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) in Dortmund

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

4.4

Gaststätte im Wilhelm-Hansmann-Haus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Angelegenheiten des Gesundheitsamts

5.1

Suchtprävention, insbes. Cannabisprävention; Aktivitäten und MaßnahmenMündlicher Bericht des Gesundheitsamtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Angelegenheiten anderer Fachbereiche

6.1

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weiter-gabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Aktionsplan zur Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt"LSBTIQ*-Aktionsplan"

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

6.2.1

Aktionsplan zur Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt"LSBTIQ*-Aktionsplan"-Anfrage BPN

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Sachstandsbericht zum Service- und Präsenzdienst beim Ordnungsamt; personelle Entwick-lung und Anpassung der Schichtdienstzeiten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Potentiale und Strukturen der Migrant*innenselbstorganisationen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anträge / Anfragen

7.1

zurückgezogen - Bettelverbotszonen in der Dortmunder Innenstadt

Ergebnis: zurückgezogen

7.2.1

Begleitservice in Bus und Bahn

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3.1

Inklusion in der Verwaltung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4.1
7.5

zurückgezogen - Qualitätsmanagement Gemeinschaftsunterkünfte

Ergebnis: zurückgezogen

7.6

Versorgung und Unterstützung von Menschen in Wohnungs- und Obdachlosigkeit bei extremen Wetterlagen

7.6.1

Versorgung und Unterstützung von Menschen in Wohnungs- und Obdachlosigkeit bei extremen Wetterlagen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.7

Psychosoziale Versorgung von Geflüchteten in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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