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BV Oberbarmen

Dienstag, 18. Mai 2021 um 19:00 Uhr Gemeindesaal Hottenstein, Wittener Str. 146/148, 42277 Wuppertal

Tagesordnung (26)

1

Bericht des Bezirksbürgermeisters

2

Bericht aus dem Jugendrat

3

Sanierung des städtischen Freibades Mählersbeck / Berichterstattung 209

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

4.1

Postgebäude Rittershauser Brücke - Anfrage der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4.2

Verkehrssichernde Maßnahmen Mählersbeck / Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4.2.1

Antwort der Verwaltung zur VO/0737/21

4.3

Verkehrsbehinderung Schülkestraße/Ecke Wittener Straße / Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5

Anträge

5.1

Breslauer Str. 110 - Abgang zur Nordbahntrasse / Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Statusbericht der Wirtschaftsförderung Wuppertal in der Bezirksvertretung Oberbarmen / Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Baum Spielplatz Bergisches Plateau / Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Maßnahmen und Finanzierung nach dem GfG und dem Infrastrukturvermögen in 2021 / Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Entfernung der Halteverbote Allensteiner Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6

Resolution zur Umfeldgestaltung Berliner Platz/Schöneberger Ufer / Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

5.7

Zuteilung Freier Mittel / Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Geänderte Bereitstellung von GfG-Mitteln aus 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Oberbarmen - Operatives Bauprogramm

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Einrichtung einer Bewohnerparkzone und Überprüfung des Verkehrsschildes 357 StVO in der Stollenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Mitglieder und Vertretungen im Verfügungsfondsberirat

10

Bebauungsplan 1233 - Löhrerlen/ Am Eckstein -

Ergebnis: abgelehnt

11

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20022/Katalogentwurf 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Oberbarmen

Ergebnis: geändert beschlossen

13

Linienwegänderungen des Busverkehrs im Bereich Agnes-Miegel-Straße

Ergebnis: abgelehnt

14

Jahresbericht 2020 Prozessbegleitende Evaluation im Rahmen der Fördermaßnahme

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

15

Sozialdatenatlas für Kinder und Jugendliche

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.05.2021

Details

Ende
20:20 Uhr

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