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Rat

Dienstag, 24. April 2018 um 16:30 Uhr

Tagesordnung (17)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Gutachten der BI; hier: Anfrage von Herrn Hans-Jörgen Wernicke

1.2

Offenlage Straßen NRW; hier: Anfrage von Herrn Rüdiger Helmich

1.3

Geplanter Bahnhaltepunkt in Elten; hier: Anfrage von Herrn Krüger

2

Eingaben an den Rat

2

Beantragung eines neuen Sperrmüllkonzeptes insbesondere für die Emmericher Innenstadt; hier: Eingabe Nr. 9/2018 vom CDU-Ortsverband Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

ABS 46/2 Planfeststellungsabschnitt 3.5; Planfeststellungsverfahren Neubau B8n; hier: Informationen zu den Reaktionen auf den Ratsbeschluss vom 07.11.2017 Positionierung im anstehenden straßenrechtlichen Planfeststellungsverfahren

Ergebnis: abgesetzt

4

Vorlagen

4

Antrag auf Einrichtung und Ausweisung eines erkennbaren Fußgängerbereichs im Rheinpromenadenabschnitt zwischen "Alter Markt" und "Rheinpromenade"; hier Antrag Nr. XIV/2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Mitteilungen und Anfragen

5.1

Haushaltssatzung 2018; hier: Mitteilung von Stadtkämmerer Siebers

5.2

Gute Schule 2020; hier: Mitteilung von Stadtkämmerer Siebers

5.3

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; hier: Mitteilung von Stadtkämmerer Siebers

5.4

Sachstand Pionierübungsplatz in Dornick; hier: Anfrage von Mitglied Sigmund

6

Anträge an den Rat

6

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.04.2018

Gremien

Details

Ende
16:45 Uhr

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