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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 14. Juni 2016 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (97)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.05.2016

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Besetzung von Gremien: Aufsichtsrat der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksgesellschaft (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  6. 4.1

    Bürgerbefragung "autofreier Neumarkt" Durchführungssatzung zur Bürgerbefragung "autofreier Neumarkt" (Ratsmitglied Herr Florysiak)

    abgelehnt
    • Antrag VO/2016/7115: Bürgerbefragung "autofreier Neumarkt" Durchführungssatzung zur Bürgerbefragung "autofreier Neumarkt"
  7. 4.1.1

    Bürgerbefragung "autofreier Neumarkt" (TOP 4.1); Änderung des Entwurfes der Durchführungssatzung (Ratsmitglied Herr Florysiak)

    abgelehnt
    • Antrag VO/2016/7115-01: Bürgerbefragung "autofreier Neumarkt" (TOP 4.1); Änderung des Entwurfes der Durchführungssatzung
  8. 4.2

    Auszeichnung für herausragende Wohnbaukultur(Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 4.3

    Hasestraße stärken (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 4.4

    Bahnunterführung Atterstraße (SPD-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 4.4.1

    Bahnunterführung Atterstraße / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 4.5

    Schulbedarfsplanung (FDP-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 4.6

    Initiative zum Dachgeschossausbau (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 4.7

    Bebauungsplan Nr. 370 Einberufung eines "runden Tisches" (Ratsmitglied Herr Florysiak)

    abgelehnt
  15. 4.8

    Optimierung des ÖPNV (Gruppe UWG/Piraten)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 4.9

    Verbesserung Flohmarktkonzept Innenstadt (Gruppe UWG/Piraten)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 4.10

    Trinkwasserqualität für Osnabrück sichern und verbessern (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 4.11

    Strom und Wärme aus Klärschlamm (CDU-Fraktion)

    zurückgezogen
  19. 4.12

    Integration der Flüchtlinge: Entlastung Osnabrücks durch Bund und Land (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2016/7195: Integration der Flüchtlinge: Entlastung Osnabrücks durch Bund und Land
  20. 4.13

    Resolution des Rates der Stadt Osnabrück zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2016/7196: Resolution des Rates der Stadt Osnabrück zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030
  21. 4.13.1

    Resolution des Rates der Stadt Osnabrück zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 - ÄA UWG/ PIRATEN - TOP 4.13 Tischvorlage

    zurückgezogen
  22. 4.14

    Großveranstaltungen und Welt- bzw. Europameisterschaften (CDU-Fraktion)

    abgelehnt
  23. 4.14.1

    Großveranstaltungen und Welt- bzw. Europameisterschaften – ÄA der Zählgemeinschaft zu TOP 4.14

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 4.15

    Solidarische Unterstützung der Streikenden bei Ameos (Ratsmitglied Frau Brandes-Steggewentz)

    abgelehnt
  25. 4.15.1

    Solidarische Unterstützung der Streikenden bei Ameos – ÄA der Zählgemeinschaft zu TOP 4.15

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 4.16

    Unterstützung der Initiative "50 Menschen aus griechischen Flüchtlingslagern nach Osnabrück bringen" - Fraktionen von Grünen, SPD, FDP, UWG/Piraten und RM Cheeseman

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2016/7243: Unterstützung der Initiative "50 Menschen aus griechischen Flüchtlingslagern nach Osnabrück bringen" - TOP 4.16
  27. 4.16.1

    Unterstützung von Flüchtlingen TOP 4.16 - CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 4.17

    Maßnahmen gegen illegale Rennen und massive Geschwindigkeitsüberschreitungen - Eilantrag i.S. der GO (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2016/7228: Maßnahmen gegen illegale Rennen und massive Geschwindigkeitsüberschreitungen - Eilantrag i.S. der GO
  29. 4.17.1

    Maßnahmen gegen illegale Rennen und massive Geschwindigkeitsüberschreitungen -Eilantrag Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.17 Tischvorlage

    abgelehnt
  30. 4.18

    Baustellenbedingte Neumarktsperrung - Eilantrag (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    zurückgezogen
  31. 4.18.1

    Baustellenbedingte Neumarktsperrung Eilantrag Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.18Tischvorlage

    abgelehnt
    • Antrag VO/2016/7241: Baustellenbedingte Neumarktsperrung Eilantrag Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.18 Tischvorlage
  32. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  33. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Spenden

  34. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.1.2

    Annahme von Spenden für die Flüchtlingshilfe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 5.1.4

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur - Tischvorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 5.2

    Verleihung des Ehrenringes des Rates der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 5.2.1

    Verleihung des Ehrenringes des Rates der Stadt Osnabrück - ÄA UWG/PIRATEN - TOP 5.2 Tischvorlage

    abgelehnt
  40. 5.3

    Neubau der Sporthalle am Graf-Stauffenberg-Gymnasium / Bertha-von-Suttner-Realschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.4

    Mehrgenerationenhaus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  43. 6.1

    Rettungsdienstbedarfsplan 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  45. 7.1

    Neufassung der Satzungen der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS) für das 1. Halbjahr 2016 (Anlage 1) und das 2. Halbjahr 2016 (Anlage 2)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 7.2

    Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Osnabrück (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung; AAS)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 7.3

    Anlagestrategie "AWB-Fonds"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  49. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus

  50. 9.1

    Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 9.1.1

    Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 9.2

    Aktualisierung der Geschäftsordnung des Masterplanbeirates 100% Klimaschutz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 9.3

    Bebauungsplan Nr. 74 - Niedersachsenstraße - (Aufhebung) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 9.4

    Bebauungsplan Nr. 103 - Atterstraße/Kreuzung Bundesbahn - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 9.5

    Bebauungsplan Nr. 222 - Gartensiedlung - 16. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 9.6

    Bebauungsplan Nr. 492 - General-Martini-Kaserne - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 9.7

    Bebauungsplan Nr. 492 - General-Martini-Kaserne - 9. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 9.8

    Bebauungsplan Nr. 606 - Artilleriestraße Nordwest (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 9.9

    Bebauungsplan Nr. 611 - Nahversorgungszentrum An der Blankenburg / Lengericher Landstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Abschluss des Durchführungsvertrags

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 9.10

    Bebauungsplan Nr. 611 - Nahversorgungszentrum An der Blankenburg / Lengericher Landstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  62. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  63. 11.2

    Abfallwirtschaftskonzept - Fortschreibung 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 11.3

    Brennstofflager Dornierstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 11.4

    13. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  67. 12.1

    Anpassung der Pauschale für Personalbuchhaltung in Elterninitiativen/initiativ geführten Kindertagesstätten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  69. 13.1

    Straßenbenennungen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  70. 14

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  71. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  72. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  73. 16.1

    Vergabe der Betreuungsleistungen für die Flüchtlingsunterkünfte am Limberg (Gebäude 70 - 120) an Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 17

    Ausschussberichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 18

    Beantwortung von Anfragen

    zur Kenntnis genommen
  76. 18.1

    Schadstoffe Neumarkt

    zur Kenntnis genommen
  77. 18.1.1

    Schadstoffe Neumarkt - Beantwortung Ratsanfrage

    zur Kenntnis genommen
  78. 18.2

    Familiennachzug von Geflüchteten

    zur Kenntnis genommen
  79. 18.2.1

    Familiennachzug von Geflüchteten

    zur Kenntnis genommen
  80. 18.3

    Gebühren für die Einbürgerung

    zur Kenntnis genommen
  81. 18.3.1

    Gebühren für die Einbürgerung

    zur Kenntnis genommen
  82. 18.4

    Drei-Religionen-Schule

    zur Kenntnis genommen
  83. 18.4.1

    Drei-Religionen-Schule

    zur Kenntnis genommen
  84. 18.5

    Förderprojekte zur Elektrifizierung des ÖPNV

    zur Kenntnis genommen
  85. 18.5.1

    Förderprojekte zur Elektrifizierung des ÖPNV- Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2016

    zur Kenntnis genommen
  86. 18.6

    Schimmelbefall in Schulen und Sporthallen

    zur Kenntnis genommen
  87. 18.6.1

    Schimmelbefall in Schulen und Sporthallen

    zur Kenntnis genommen
  88. 18.7

    Anfrage Nachtflohmarkt

    zur Kenntnis genommen
  89. 18.7.1

    Anfrage Nachtflohmarkt

    zur Kenntnis genommen
  90. 18.8

    Kosten Ehrenringvergabe

    zur Kenntnis genommen
  91. 18.8.1

    Kosten Ehrenringvergabe

    zur Kenntnis genommen
  92. 19

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  93. 19.1

    Migrationsbeirat fordert ein Antidiskriminierungsbüro

    zur Kenntnis genommen
  94. 19.2

    Stadtentwicklung und Migration - Projektantrag

    zur Kenntnis genommen
  95. 19.3

    Keine Verschlechterung des Nds. Landesvergabegesetzes

    zur Kenntnis genommen
  96. 19.4

    Sachstand Monitoring der Strategischen Ziele der Stadt Osnabrück 2016 - 2020

    zur Kenntnis genommen
  97. 19.5

    Einwohnerfragestunde

    zur Kenntnis genommen

Details

Ende
23:45 Uhr
Adresse
Markt

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