Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 14. Juni 2016 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (97)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.05.2016
beschlossengeändert beschlossen
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Besetzung von Gremien: Aufsichtsrat der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksgesellschaft (CDU-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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4.1
Bürgerbefragung "autofreier Neumarkt" Durchführungssatzung zur Bürgerbefragung "autofreier Neumarkt" (Ratsmitglied Herr Florysiak)
abgelehnt- Antrag VO/2016/7115: Bürgerbefragung "autofreier Neumarkt" Durchführungssatzung zur Bürgerbefragung "autofreier Neumarkt"
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4.1.1
Bürgerbefragung "autofreier Neumarkt" (TOP 4.1); Änderung des Entwurfes der Durchführungssatzung (Ratsmitglied Herr Florysiak)
abgelehnt- Antrag VO/2016/7115-01: Bürgerbefragung "autofreier Neumarkt" (TOP 4.1); Änderung des Entwurfes der Durchführungssatzung
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4.2
Auszeichnung für herausragende Wohnbaukultur(Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7155: Auszeichnung für herausragende Wohnbaukultur
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4.3
Hasestraße stärken (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7154: Hasestraße stärken
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4.4
Bahnunterführung Atterstraße (SPD-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7168: Bahnunterführung Atterstraße
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4.4.1
Bahnunterführung Atterstraße / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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4.5
Schulbedarfsplanung (FDP-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7170: Schulbedarfsplanung
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4.6
Initiative zum Dachgeschossausbau (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7172: Initiative zum Dachgeschossausbau
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4.7
Bebauungsplan Nr. 370 Einberufung eines "runden Tisches" (Ratsmitglied Herr Florysiak)
abgelehnt- Antrag VO/2016/7175: Bebauungsplan Nr. 370 Einberufung eines "runden Tisches"
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4.8
Optimierung des ÖPNV (Gruppe UWG/Piraten)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7164: Optimierung des ÖPNV
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4.9
Verbesserung Flohmarktkonzept Innenstadt (Gruppe UWG/Piraten)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7173: Verbesserung Flohmarktkonzept Innenstadt
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4.10
Trinkwasserqualität für Osnabrück sichern und verbessern (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7187: Trinkwasserqualität für Osnabrück sichern und verbessern
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4.11
Strom und Wärme aus Klärschlamm (CDU-Fraktion)
zurückgezogen- Antrag VO/2016/7194: Strom und Wärme aus Klärschlamm
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4.12
Integration der Flüchtlinge: Entlastung Osnabrücks durch Bund und Land (CDU-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7195: Integration der Flüchtlinge: Entlastung Osnabrücks durch Bund und Land
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4.13
Resolution des Rates der Stadt Osnabrück zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7196: Resolution des Rates der Stadt Osnabrück zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030
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4.13.1
Resolution des Rates der Stadt Osnabrück zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 - ÄA UWG/ PIRATEN - TOP 4.13 Tischvorlage
zurückgezogen -
4.14
Großveranstaltungen und Welt- bzw. Europameisterschaften (CDU-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2016/7197: Großveranstaltungen und Welt- bzw. Europameisterschaften
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4.14.1
Großveranstaltungen und Welt- bzw. Europameisterschaften – ÄA der Zählgemeinschaft zu TOP 4.14
beschlossenungeändert beschlossen
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4.15
Solidarische Unterstützung der Streikenden bei Ameos (Ratsmitglied Frau Brandes-Steggewentz)
abgelehnt- Antrag VO/2016/7205: Solidarische Unterstützung der Streikenden bei Ameos
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4.15.1
Solidarische Unterstützung der Streikenden bei Ameos – ÄA der Zählgemeinschaft zu TOP 4.15
beschlossenungeändert beschlossen
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4.16
Unterstützung der Initiative "50 Menschen aus griechischen Flüchtlingslagern nach Osnabrück bringen" - Fraktionen von Grünen, SPD, FDP, UWG/Piraten und RM Cheeseman
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7243: Unterstützung der Initiative "50 Menschen aus griechischen Flüchtlingslagern nach Osnabrück bringen" - TOP 4.16
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4.16.1
Unterstützung von Flüchtlingen TOP 4.16 - CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7244: Unterstützung von Flüchtlingen TOP 4.16
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4.17
Maßnahmen gegen illegale Rennen und massive Geschwindigkeitsüberschreitungen - Eilantrag i.S. der GO (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7228: Maßnahmen gegen illegale Rennen und massive Geschwindigkeitsüberschreitungen - Eilantrag i.S. der GO
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4.17.1
Maßnahmen gegen illegale Rennen und massive Geschwindigkeitsüberschreitungen -Eilantrag Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.17 Tischvorlage
abgelehnt -
4.18
Baustellenbedingte Neumarktsperrung - Eilantrag (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
zurückgezogen- Antrag VO/2016/7230: Baustellenbedingte Neumarktsperrung - Eilantrag
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4.18.1
Baustellenbedingte Neumarktsperrung Eilantrag Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.18Tischvorlage
abgelehnt- Antrag VO/2016/7241: Baustellenbedingte Neumarktsperrung Eilantrag Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.18 Tischvorlage
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5
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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5.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Spenden
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5.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.2
Annahme von Spenden für die Flüchtlingshilfe
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.3
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.4
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur - Tischvorlage
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Verleihung des Ehrenringes des Rates der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2.1
Verleihung des Ehrenringes des Rates der Stadt Osnabrück - ÄA UWG/PIRATEN - TOP 5.2 Tischvorlage
abgelehnt -
5.3
Neubau der Sporthalle am Graf-Stauffenberg-Gymnasium / Bertha-von-Suttner-Realschule
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.4
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6
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
- 6.1
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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7.1
Neufassung der Satzungen der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS) für das 1. Halbjahr 2016 (Anlage 1) und das 2. Halbjahr 2016 (Anlage 2)
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Osnabrück (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung; AAS)
beschlossenungeändert beschlossen
- 7.3
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
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9.1
Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum
beschlossengeändert beschlossen
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9.1.1
Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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9.2
Aktualisierung der Geschäftsordnung des Masterplanbeirates 100% Klimaschutz
beschlossengeändert beschlossen
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9.3
Bebauungsplan Nr. 74 - Niedersachsenstraße - (Aufhebung) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.4
Bebauungsplan Nr. 103 - Atterstraße/Kreuzung Bundesbahn - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.5
Bebauungsplan Nr. 222 - Gartensiedlung - 16. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.6
Bebauungsplan Nr. 492 - General-Martini-Kaserne - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.7
Bebauungsplan Nr. 492 - General-Martini-Kaserne - 9. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.8
Bebauungsplan Nr. 606 - Artilleriestraße Nordwest (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.9
Bebauungsplan Nr. 611 - Nahversorgungszentrum An der Blankenburg / Lengericher Landstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Abschluss des Durchführungsvertrags
beschlossenungeändert beschlossen
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9.10
Bebauungsplan Nr. 611 - Nahversorgungszentrum An der Blankenburg / Lengericher Landstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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11.2
Abfallwirtschaftskonzept - Fortschreibung 2016
beschlossenungeändert beschlossen
- 11.3
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11.4
13. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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12.1
Anpassung der Pauschale für Personalbuchhaltung in Elterninitiativen/initiativ geführten Kindertagesstätten
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
- 13.1
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14
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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15
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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16
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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16.1
Vergabe der Betreuungsleistungen für die Flüchtlingsunterkünfte am Limberg (Gebäude 70 - 120) an Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Ausschussberichte
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Beantwortung von Anfragen
zur Kenntnis genommen -
18.1
Schadstoffe Neumarkt
zur Kenntnis genommen -
18.1.1
Schadstoffe Neumarkt - Beantwortung Ratsanfrage
zur Kenntnis genommen -
18.2
Familiennachzug von Geflüchteten
zur Kenntnis genommen -
18.2.1
Familiennachzug von Geflüchteten
zur Kenntnis genommen -
18.3
Gebühren für die Einbürgerung
zur Kenntnis genommen -
18.3.1
Gebühren für die Einbürgerung
zur Kenntnis genommen -
18.4
Drei-Religionen-Schule
zur Kenntnis genommen -
18.4.1
Drei-Religionen-Schule
zur Kenntnis genommen -
18.5
Förderprojekte zur Elektrifizierung des ÖPNV
zur Kenntnis genommen -
18.5.1
Förderprojekte zur Elektrifizierung des ÖPNV- Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2016
zur Kenntnis genommen -
18.6
Schimmelbefall in Schulen und Sporthallen
zur Kenntnis genommen -
18.6.1
Schimmelbefall in Schulen und Sporthallen
zur Kenntnis genommen -
18.7
Anfrage Nachtflohmarkt
zur Kenntnis genommen -
18.7.1
Anfrage Nachtflohmarkt
zur Kenntnis genommen -
18.8
Kosten Ehrenringvergabe
zur Kenntnis genommen -
18.8.1
Kosten Ehrenringvergabe
zur Kenntnis genommen -
19
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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19.1
Migrationsbeirat fordert ein Antidiskriminierungsbüro
zur Kenntnis genommen -
19.2
Stadtentwicklung und Migration - Projektantrag
zur Kenntnis genommen -
19.3
Keine Verschlechterung des Nds. Landesvergabegesetzes
zur Kenntnis genommen -
19.4
Sachstand Monitoring der Strategischen Ziele der Stadt Osnabrück 2016 - 2020
zur Kenntnis genommen -
19.5
Einwohnerfragestunde
zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 23:45 Uhr
- Adresse
- Markt
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