Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 06. Dezember 2017 um 17:05 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (30)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.11.2017
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 15.11.2017
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Pachtvertrag im Ortsteil Holzhausen
Aufwandsentschädigungen für Führungskräfte und herausgehobene Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: Einstimmig
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für den Einsatzführungsdienst (B-Dienst)
Ergebnis: Einstimmig
Übernahme von Betreuungsbeiträgen am Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen, Teilstandort Kleinenbremen
Ergebnis: Einstimmig
Tourismus
Zweite Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2018 einschließlich Veränderungslisten und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes
21. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
10. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Ohne Abstimmung
10. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Ohne Abstimmung
1. Änderung der Entsorgungssatzung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.11.2017
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.11.2017
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Grünflächenpflege an städtischen Objekten
Ergebnis: Abgesetzt
Pachtvertrag im Ortsteil Holzhausen
Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Hausberge
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Personalangelegenheiten hier: Entscheidungen nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Ohne Abstimmung
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.12.2017
Gremien
Details
- Ende
- 21:45 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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