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Bezirksvertretung 2

Dienstag, 23. November 2021 um 16:00 Uhr Thomas-Edison-Realschule, Schlüterstraße 18-20, Pädagogisches Zentrum

Tagesordnung (51)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift SI-BV2/007/2021 vom 05.10.2021

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Judenhäuser im Stadtbezirk 2 - mündlicher Vortrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Bauvoranfrage Hompeschstraße 16 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6

Grünanlage Buscher Mühle – Parksanierung und Aufwertung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Umgestaltung Kinderspielplatz Langerstraße - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Wohngebiet Hermannplatz- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Gedenktafeln an den sogenannten Judenhäusern im Stadtbezirk 2 - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: abweichend beschlossen

10

Ampelphase Zoobrücke - Humboldtstraße - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Mobilitätshub am S-Bahnhof Zoo - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12

Kreuzung Rethelstraße / Ahnfeldstraße - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13

Zuwendungsantrag für einen inklusiven Nachbarschaftsgarten in Flingern-Nord - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14

Förderung des Projekts Inklusiver Nachbarschaftsgarten in Flingern durch In der Gemeinde Leben gGmbH aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln (resp. Bauunterhaltungsmitteln) - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Pflanzenkübel Rethelstraße - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16

Fahrradverbindungsstrecke über die Bezirkssportanlage Windscheidstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17

Konzepterstellung Schulwegsituation Brehmschule durch ein externes Büro - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18

Busschranke Grafental - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19

Verschönerung der Stromverteilerkästen im Stadtbezirk 2 - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

20

Fahrradweg auf der oberen Humboldtstraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21

Radweg Humboldtstraße - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: abweichend beschlossen

22

grüne Haltestellen - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23

Bezirksbezogene Bauunterhaltungsmittel - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Restmittel aus bezirksbezogenen Bauunterhaltungsmitteln sowie aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln inklusive Rückflüssen aus günstigeren Abrechnungen und nicht verausgabten bewilligten Mitteln aus dem Jahr 2021 - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

25

Berücksichtigung des Tatbestands Häusliche Gewalt in der amtlichen Kriminalstatistik - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Fahrradweg auf der Grafenberger Allee zwischen Cranach- und Lindenstraße stadtauswärts - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

27

Kosten und Einnahmen Anwohnerparkausweiszonen - Anfrage der FDP-Fraktion

28

Zufahrt zum Recyclinghof Flingern nach dem Neubau der Müllverbrennungsanlage - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

29

Senioren-Bänke Karl-Wagner-Platz - Anfrage von Frau Kriescher

30

Lindenplatz - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

31

Parkplätze Grafenberger Allee/Sohnstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

32

Diagonalparken Cranachstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

33

Potenzielle Auswirkungen einer Einführung von Tempo 30 auf der gesamten Rethelstraße auf den Rheinbahn-Linienbetrieb - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

34

Leerstand des Hauses Grafenberger Allee 30 - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

35

Neuer Fahrradweg Grafenberger Allee zwischen Beethovenstraße und Neanderstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

36

Verhinderung von parkenden Autos auf der Daelenstraße zur Beseitigung der Gefahrenstellen für Fußgänger*innen und spielende Kinder - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/180/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Fußgänger-Überquerung Rethelstraße in Höhe der Straßenbahn-Haltestelle der 706 - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/136/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

38

Querparken Kleinstfahrzeuge - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/176/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

39

Toilettenanlage für den Zoopark - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/185/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

40

Schaukelaustausch auf dem Spielplatz Hansaplatz - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/196/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

41

Neue Spielangebote - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/204/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Neubau Thomas-Edison-Realschule"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

43

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Sanierung von Fassaden an acht Schulen"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

44

Wohngebiet Gerresheimer Straße- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

45

Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für den dritten Teilbereich des Zooparks in Höhe von 250.000 € aus den Bauunterhaltungsmitteln.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46

Identifizierung weiterer Standorte für Neu- und Ersatzpflanzungen von Stadtbäumen im Bezirk 2 - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/218/2021

47

Berichte und Verwaltungsvorlagen

48

Anträge

49

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

50

Anfragen zur aktuellen Sitzung

51

Informationsvorlagen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.11.2021

Details

Ende
21:00 Uhr

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