Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (29)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Verpflichtung der Hinzugewählten

3. 3

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 10.11.2016

4. 4

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

5. 4.1

   Kapitalzuführung 2018 an die FMO GmbH

   vertagt

   • Beschlussvorlage VO/2016/0040
6. 4.1.1

   Kapitalzuführung 2018 an die FMO GmbH (TOP 4.1) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2016/0040-01
7. 4.2

   Verlängerung des energetischen Sanierungsmanagements im Quartier "Gartlage-Süd", Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/0027
8. 4.3

   Investitionskostenzuschuss für die ev.-luth. Michaelis-Kirchengemeinde Eversburg für den zweiten Bauabschnitt der Erweiterung der Kindertagesstätte

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/0053
9. 4.5

   Änderung von Gesellschaftsverträgen - Weisungen an die Vertreter der Stadt Osnabrück in den zuständigen Gesellschafterversammlungen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/7492
10. 4.6

    12. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2016/0101
11. 4.7

    Haushaltsplan Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2016/0023
12. 4.8

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 06. Dezember 2016 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2016/7496
13. 4.9

    Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2 b Umsatzsteuergesetz - UStG) hier: Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2016/0180
14. 4.10

    Haltepunkt Rosenplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2016/0037-01
15. 4.11

    Nahversorgungszentrum An der Blankenburg / Lengericher Landstraße - Finanzierung im Vorgriff auf den Nachtraghaushalt 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2016/0184
16. 5

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

17. 6

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

18. 7

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

19. 8

    Mitteilungen und Anfragen

20. 8.1

    Berichtswesen Zwischenbericht zum 31.08.2016 des Fachbereiches Finanzen und Controlling

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/0002
21. 8.2

    Berichtswesen - Zwischenbericht zum 31.08.2016 des Sonderbudgets Finanzen und Controlling

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/0045
22. 8.3

    Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.08.2016

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/7505
23. 8.4

    Umsetzungsstand der Konsolidierungsmaßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept 2016

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/7470
24. 8.5

    Gesamtabschluss 2015 Konzern Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/0086
25. 8.6

    Beteiligungsbericht 2016 der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/0131
26. 8.7

    Änderung des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes NNVG - Zahlungen von Ausgleichsleistungen nach § 45a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) -

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/0143: Änderung des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes NNVG - Zahlungen von Ausgleichsleistungen nach § 45a Personenbeförd…
27. 8.8

    Langfristige Strategie Schweizer Franken - Umsetzung im Jahr 2017

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/0152
28. 8.9

    Zustimmung zur Übertragung von Bürgschaften auf die SWO Netz GmbH

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2016/0044
29. 8.10

    Strom und Wärme aus Klärschlamm / Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/0172