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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 08. Juni 2010 um 18:30 Uhr

Tagesordnung (16)

1

Mitteilungen der Verwaltung

1.1

Mitteilungen der Verwaltung, hier: Einrichtung einer Stelle für Sammelwidersprüche gegen die Veröffentlichung von Daten durch Google Street View

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.2

Mitteilungen der Verwaltung, hier: Sachstand Workshops Leitziele 2015 +

1.3

Mitteilungen der Verwaltung, hier: Sachstand WDR 2-Fest

2

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung, hier Anregung des Herrn xxxxxxxx zur Änderung der Abfallbeseitigungsgebührensatzung vom 02.04.2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Haushaltsplan für das Jahr 2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Finanzangelegenheiten

4.1

Finanzangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Finanzangelegenheiten, hier Vorzeitige Mittelfreigabe Haushalt 2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Benennung der Anschlussstellen an der A 61

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

7

Mitteilungen der Verwaltung

8

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Grundstücksangelegenheiten, hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit dem Förderverein Doppelturnhalle Kaldenkirchen e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Finanzangelegenheiten

11

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.06.2010

Details

Ende
20:40 Uhr

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