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Bezirksvertretung 2

Dienstag, 26. Mai 2020 um 16:00 Uhr Geänderter Sitzungsort! Werner-von-Siemens Realschule, Rethelstraße 13, Aula

Tagesordnung (51)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

3

Genehmigung der Niederschrift SI-BV2/02/2020 vom 18.02.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Handlungskonzept zur Parkraumbewirtschaftung: Erweiterung des Bewohnerparkens

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5

Wohngebiet Liststraße - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

6

Wohngebiet Windscheidstraße - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

7

Bezirkssportanlage Flinger Broich (Paul-Janes-Stadion): Ertüchtigung Gästezugang und Wallanlagen, Erneuerung Kunstrasen

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

8

Bauantrag Rethelstraße 22- Neubau eines Wohngebäudes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Metro Campus - Durchführung eines Workshops vor einem Wettbewerbsverfahren

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

10

Handlungsräume ZUKUNFT QUARTIER.DÜSSELDORF - Weiteres Vorgehen

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

11

Vier Raumbilder für das Raumwerk D

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

12

ÖPNV-Beschleunigung und Verbesserung der Verkehrssicherheit am Knoten Dorotheen- / Birken- / Flurstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig abgelehnt

13

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 - Haushalt 2020 (Liste B)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Bauantrag Metro-Straße 39-45, Walter-Eucken-Straße 95-99 - Neubau von 8 Wohngebäuden und einer gemeinsamen Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Bezirklicher Bauunterhalt Stadtbezirk 2 - Schulbaumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Verwendung von bezirksbezogenen Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Zugänge Zoopark - Faunastraße - Antrag von Herrn Montanus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Rethelstr. 98 - 100 - Antrag von Herrn Klar, Herrn Gaspers und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: abweichend beschlossen

20

Vorstellung von Abstellmöglichkeiten für Lastenräder - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Geschwindigkeitstafeln auf der Gerresheimer Straße in Höhe Wetterstraße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Zuschuss für Spielplatzbetreuungen durch die Bürgerinitiative Flingern im Stadtwerkepark und auf dem Hermannplatz sowie Spielmaterial - Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für die Bürgerinitiative Flingern - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für die Aktion Blumenkübel - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für Blumenkübel auf der Birkenstraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für Jugendvideowettbewerb „24h To Take“ 2020 - Antrag der Fraktionen von

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Vorstellung der amtlichen Kriminalstatistik 2019 für den Stadtbezirk 2 - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Bank Weseler-/Ecke Mülheimer Straße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Zweckentfremdung von Wohnraum - Anwendung der Wohnraumschutzsatzung-Sachstandsbericht - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Erneuerung der Geländer entlang der Düssel auf der Kühlwetterstraße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Berechnung von Fahrradstellplätzen im Rahmen der Verkehrswende - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

32

Information des Amtes für Verkehrsmanagements aus September 2019 zum Einsatz der Geschwindigkeitstafeln im Stadtbezirk 2 im Jahr 2018 - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

33

Zustand der S-Bahnhöfe im Stadtbezirk 2 - Anfrage der CDU-Fraktion

34

Poller vor der Cranachstraße 2 - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

35

Schutz der Fußgehenden auf Verkehrsinseln - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

36

Spielzeugcontainer Spielplatz Engerstrasse - Anfrage der SPD-Fraktion

37

Gänsemanagement im Zoopark - Anfrage der SPD-Fraktion

38

Verkehrssicherung im Baustellenbereich Grafenberger Allee 114/116 - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/004/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

39

Lückenschluss des Fußgängerweges entlang der westlichen Seite der Otto-Petersen-Straße inklusive Fahrradwegmarkierung - Beschluss der Bezirksvertretung 2; Vorlage BV2/023/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

40

Scheidtstraße/Brehmstraße-Gefahrenstelle - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/070/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

41

Haltestelle Zoo S-Bahnhof - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/027/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42

Walter-Eucken-Straße - Belästigung durch Wochenendparker

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

43

Neue Haltestelle Allwetterbad - Beschluss der Bezirksbertretung 2, Vorlage BV2/086/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

44

Hinweis auf verbreiterten Radweg am Ende Grafenberger Allee/Wehrhahnbrücke - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage 172/ 44/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

45

Beschilderung 30er Zonen vor Schulen - Beschluss der Bezirksvertretung 2

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

46

Aufpflasterungen an den Einmündungen der Grafenberger Allee mit den Straßen Neanderstraße, Achenbachstraße und Engerstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

47

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses für die Sanierung von Fassaden an sieben Schulen

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

48

Berichte und Verwaltungsvorlagen

49

Anträge

50

Anfragen

51

Informationsvorlagen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.05.2020

Details

Ende
18:40 Uhr

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