Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 28. September 2026 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (56)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Wuppertal und dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) – Landschaftsumlage und Mittelrückflüsse im Haushaltsjahr 2026
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der AfD vom 14.09.2026 zum Thema "Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Wuppertal und dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) - Landschaftsumlage und Mittelrückflüsse im Haushaltsjahr 2026
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und staatlichen Behörden bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die große Anfrage zur Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und staatlichen Behörden bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Hitzeschutz bei städtischem Personal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf Anfrage der Fraktion Die Linke zum Hitzeschutz bei städtischem Personal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Digitalisierungsstrategie der Stadt Wuppertal – Sachstand und Fortschreibung; Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 21.09.2026
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 21.09.2026 zum Sachstand und Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Kürzungen beim Wohngeld - Wie hart trifft es die Wuppertaler*innen und den städtischen Haushalt?
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Kürzungen beim Wohngeld – Wie hart trifft es die Wuppertaler*innen und den städtischen Haushalt?
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Haupt- und Personalausschuss)
Anträge
Prüfauftrag zur Weiterentwicklung des Leerstandsmonitorings zur Aktivierung von Wohnraum in Wuppertal - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegegesetz NRW - Neufassung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 6.1 der Sitzung der Rates der Stadt Wuppertal am 28.09.2026 - Vorlage VO/1097/26 „Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegenetz NRW - Neufassung
Ergebnis: abgelehnt
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Stadt Wuppertal vom 16.12.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung der Bedarfe der Feuerwehr – Verpflichtungsermächtigungen 2028
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mietkostenzuschuss für die Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehrkostenbeschluss Sanierung Freibad Mirke
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2025 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsangelegenheiten der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung der stellvertretenden Betriebsleitung KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal Am Diek, Hölkesöhde und Herichhauser Straße für die Zeit vom 01.04.2026 bis 31.03.2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Einrichtungen Vogelsangstraße, Wuppertaler Hof und Neviandtstraße für die Zeit vom 01.04.2026 bis 31.03.2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veräußerung der Anteile an der DBR Deponiebetriebsgesellschaft Remscheid mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Gestaltungs- und Erhaltungssatzung - Kaiserstraße / Vohwinkeler Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
149. Flächennutzungsplanänderung - Nahversorgungszentrum Uellendahl - - Feststellungsbeschluss -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Neubau einer Sport- und einer Turnhalle (vier Halleneinheiten) für die 7. Gesamtschule
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung einer Einfachturnhalle an der Grundschule Hainstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Errichtung von Fahrradparkhäusern an den Verwaltungsgebäuden Rathaus Barmen und Verwaltungsgebäude Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartalsbericht II/2026 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Annahme einer Sachspende in Form von 300 Eintrittskarten für eine Vorstellung des Weihnachtscircus Wuppertal für einkommensschwache und bedürftige Familien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtteilbibliothek Beyenburg – Auftrag zur Prüfung der Einrichtung einer Open Library
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beitritt zur K4K eG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ISEK Barmen – Umsetzung des Teilprojektes Mehrgenerationenpark am Heubruch "Felssporn"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Personalbericht 2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stellenplan - zentrales Stellenwertkontingent
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand zur Finanzierung von Bau und Betrieb des Pina Bausch Zentrums
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Neubesetzung Beirat Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung; Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzungsantrag der Fraktion Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner - Hier: Nachbesetzung im Ausschuss für Kultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.10.2026
Gremien
Details
- Ende
- 17:30 Uhr
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