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Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Mittwoch, 11. Dezember 2019 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (39)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit - entfällt -

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 02.10.2019

2.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 02.10.2019

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften - entfällt -

3.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

3.1

Bericht zum Bereich Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.2

Bericht zum Bereich Liegenschaften

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

4.1

Feststellung des Jahresabschlusses des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2018 sowie Bennung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.1

Übertragung eines Gebäudegrundstückes im Ortsteil Palmersheim im Wege des Erbbaurechtes

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.2

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 3. Quartal 2019.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.3

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2020

Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen

4.4

Entwicklung der Instandhaltungswerkstatt ZIM

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.5

Vorzeitiger Rückbau des Dorfgemeinschaftshauses Flamersheim

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.6

Bauliche Ertüchtigung des Dorfgemeinschaftshauses Schweinheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.7

Bauliche Wiederherstellung Veybachgrundschule Wißkirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.8

Sachstandsbericht zum Umbau des Gebäudes Billiger Straße 2 - Paul-Gerhardt-Schule

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.9

Neubau einer Maschinen- und Gerätehalle auf dem Gelände des Friedhofes Euskirchen, Frauenberger Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Aktuelle wirtschaftliche Entwicklung der Kreisstadt Euskirchen – mündlicher Bericht

5.

Erbbaurechte

5.1

Veräußerung von drei Erbbaugrundstücken im OT Euskirchen, Ahornweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.2

Verlängerung der Laufzeit eines Erbbaurechts im OT Euskirchen, Am Ortholzgraben

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen

6.

Schutzbereichsanordnung des Bundesministeriums der Verteidigung für die Verteidigungsanlage Euskirchen (667) (Mercator-Kaserne)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Grundstückserwerb (allgemein), Vorkaufsrechtsausübung

6.1

Erwerb eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Johannesbergstraße, groß: 378 m²

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.2

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einer Grundstücksteilfläche im OT Wüschheim, P.C.-Ettighoffer-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Anfragen/Mitteilungen

7.

Grundstücksveräußerung (allgemein)

7.1

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück im OT Euskirchen, Erftbleiche

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.2

Veräußerung einer Grundstücksteilfläche im OT Kuchenheim, Vivaldistraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Grundstücksgeschäfte in Gewerbe- und Industrieparks

8.1

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GI-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Sonstige Grundstücksgeschäfte

9.1

Verpachtung eines Grundstücks zur Anlegung einer Grünanlage im OT Großbüllesheim, Procter-und-Gamble-Straße

Ergebnis: Ohne Abstimmung

10.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.12.2019

Details

Ende
18:25 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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