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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 15. November 2022 um 17:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal

Tagesordnung (21)

1.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

2.

Bericht der Verwaltung

3.

Beschluss des Gleichstellungsplanes 2023 - 2026

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4.

Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2023

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5.

Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2023

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6.

Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2023

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7.

Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2023

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8.

Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2023

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9.

Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab dem 01.01.2023

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10.

Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2023

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11.

Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2023

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12.

Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigungssatzung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2023

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13.

Gebührenbedarfsberechnung 2023 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14.

Satzung zur Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Gemeinde Issum zum 01.01.2023

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15.

Unterbringung von Geflüchteten in der Gemeinde Issum

17.

Stellenplan 2023

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18.

Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2023

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19.

Anfragen und Mitteilungen

20.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

I.

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.11.2022

Details

Ende
19:05 Uhr
Adresse
Herrlichkeit 7-9

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