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Bezirksvertretung Brackel

Donnerstag, 20. April 2023 um 16:10 Uhr "Balou" Kultur- und Bildungszentrum, Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund

Tagesordnung (42)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 02.03.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Sonstiges

Nicht-öffentlich
2.1

Erneuerung von zusätzlichen Leuchten

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

5

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1

5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

5.1.1

Nachtrag: 20.04.2023 Antrag zu TOP 5.1 am 20.04.2023, "Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Antrag des BV Westfalia Wickede auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Fördermittelantrag Musik- & Familienfest am Balou

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Schule

7.1

Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2023/24

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kinder, Jugend und Familie

9

Kultur, Sport und Freizeit

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

11

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

11.1

Humanitäre Hilfslieferungen für die von Krisen und Kriegen betroffenen Länder Türkei, Syrien und Ukraine

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

12.1

Flughafen Dortmund Bericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Masterplan Einzelhandel 2021 - Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund hier: I. Kenntnisnahme des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

12.3

Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 14. Sachstandsbericht

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.5

Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Antrag SPD-Fraktion - Erneuerung der Fahrbahndecke "Steinbrinkstraße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.7

Barrierefreiheit im nördlichen Berech der Straße "Auf dem Feldgraben"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Anfragen

14

Mitteilungen

14.1

Ausgleichsmaßnahmen B1-Ausbau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2

Abholzung westlich der Asselner Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.3

Leerstehendes Gebäude Am Westheck/Arent-Rupe-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.4

Privatweg zur "Seniorenwohnanlage Dymeckeweg"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:00 Uhr

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