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Rat der Stadt Neuss

Freitag, 09. Mai 2014 um 16:00 Uhr E.260

Tagesordnung (37)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Beschlusscontrolling

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Aufstellung des neuen Flächennutzungsplanes für die Stadt Neuss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

7

Öffnung der Kapitelstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

V 59/3 Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

9

V 471 - Reuschenberg Lebensmittelmarkt - Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

10

Zentralter Versorgungsbereich Reuschenberg

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

11

Innenstadtstärkungsprogramm

Ergebnis: verwiesen

12

FNP 123 Feststellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Bebauungsplan Nr. 469 - Hammfeld, Rheinpark-Center -

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

BP 483 - verbesserte Erschließung - Straßenbahnhaltestelle „Langemarckstraße“

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Städtebauliches Handlungskonzept Hammfeld I

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

16

Bebauungsplan Nr. 118/5 Weckhoven, Wohnquartier Hülchrather Straße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

17

Städtebauliches Gutachterverfahren Ehemaliges Pierburg-Gelände, Düsseldorfer Straße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

18

Interessenbekundungverfahren Norf, Nievenheimer Straße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

19

Erschließung BPL 169/17 - Grimlinghausen, Kita Volmerswerther Straße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

20

BPL 443 - Allerheiligen, Am Henselsgraben: Endausbau Am Linckhof, Wolfskamphof, Im Stüttgesfeld

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

21

Umbau Theodor-Heuss-Platz (Straßenbau, Beleuchtung)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

22

Römerstraße, Bushaltestelle "Im Tal" (stadtauswärts): Verbreiterung Nebenanlage

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

23

Jaegersstraße: Verbesserte Anbindung eines Geh- und Radweges an die Fahrbahn

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

24

Forsteinrichtung für den Stadtwald Neuss (Betriebsplan vom 01.01.2012 bis 31.12.2021)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

25

Ortsrandeingrünung Habichtweg, BPL-Nr. 421

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

26

Änderung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes des Rhein-Kreises Neuss, der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

26.1

Grundschule in Allerheiligen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

27

Gesamtabschluss 2010

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

28

Änderung der Satzung Kindertagespflege

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

28.1

Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 488 - Uedesheim, Am Blankenwasser / Sandhofsee -

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

29

Antrag der Fraktionen CDU und FDP betr.: Grundschule Allerheiligen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

30

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Grundschule in Allerheiligen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

31

Antrag der Fraktion UWG-Neuss betr.: 1. Stunde-kostenloses Parken in Neuss

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

32

Anfrage von Herrn Stv. Breuer betr.: Verkehrsberuhigende Baumaßnahmen "Am Goldberg"

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

33

Bildung des Beirates Demografie in der Ratsperiode 2014-2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

34

Bericht zum Sanierungsstand Clemens-Sels Museum zum Prüfauftrag des Kulturausschusses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

35

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
21:10 Uhr

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