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Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität

Dienstag, 06. September 2022 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (34)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

1.1

Verpflichtung einer sachkundigen Bürgerin

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für den Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität der Stadt Neuss

4

Einwohner*innenfragestunde

5

1. Änderung des Flächennutzungsplanes - Hammfeld II (West), Fahrradfachmarkt -

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

6

Bebauungsplan Nr. 120/23 - Weckhoven, Weckhovener Straße / Am Tennisplatz (Kita) -

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Bebauungsplan Nr. 473/1 - Hoisten, Schluchenhausstraße (Kreisverkehr)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Bebauungsplan Nr. 508 - Furth, Geulenstraße (Bushaltestelle mit Mobilstation)

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

9

Umgestaltung des Knotenpunktes Rheinfährstraße/ Macherscheider Straße nach Erneuerung der Ver- und Entsorgungsleitungen

Ergebnis: vertagt

10

Umgestaltung der Erftstraße nach Kanalbau - Gestaltvorgaben aufgrund der Erhaltungssatzung

Ergebnis: abgesetzt

11

ISEK Bahnhofsumfeld - Anmeldung von Einzelmaßnahmen des Freiraumkonzeptes zum Städtebauförderungsprogramm 2023

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

Radschnellweg Neuss-Düsseldorf-Langenfeld (RS 5): Planungsbeschluss für den Neusser Abschnitt zwischen den Knotenpunkten Hammer Landstraße/ Industriestraße und Stresemannallee/ Schanzenstraße (bis zur Zuständigkeitsgrenze Landesbetrieb Straßen NRW)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Regionetzwerk rund um Düsseldorf - Aufnahme der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

Einbindung Gestaltungsbeirat in die Landesgartenschau

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und UWG/FW – Aktiv für Neuss betr.: Weitere Flächen für die Errichtung von Windrädern prüfen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15.1

Antrag der CDU betr.: Radverkehr und ÖPNV besser verknüpfen - Radabstellmöglichkeiten an allen Haltestellen schaffen

16

Umgang mit privaten Anträgen auf – kleinflächige – Bebauungsplanänderungen (Bebauungsplan)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Windenergieanlagen – Planungen der Stadt Grevenbroich und Situation in Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Sachstand Wendersplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

„Schöner ankommen in NRW“ - Sachstand und weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Bebauungsplan Nr. 456 - Rheintorstraße / Düsseldorfer Straße Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Mitteilung der Verwaltung über den Sachstand zur E-Ladeinfrastruktur in Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Überblick zu geplanten Maßnahmen zur Steigerung der Nutzung von Bus, Bahn und Fahrrad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Neubau von Wohn- und Gewerbegebäuden mit Tiefgarage Am Krausenbaum 50 a anstelle des bisher gewerblich genutzten Grundstückes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Sachstand LAGA Neuss 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Einwohner*innenfragestunde

28

Formalien, Wahlen usw.

29

Beschlussempfehlungen an den Rat

30

Empfehlungen an Fachausschüsse, Beteiligung der Bezirksausschüsse

31

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

32

Anträge

33

Anfragen

34

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.08.2022

Details

Ende
20:22 Uhr

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