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Kreistag

Mittwoch, 22. Juni 2011 um 09:00 Uhr Bremervörde, Bremervörde, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (20)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

1.1

Verleihung des Ehrenzeichens in Gold des Landkreises Rotenburg (Wümme) an Frau Dr. Elfriede Bachmann

Ergebnis: -

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Kreistages am 24.03.2011

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Jahresabschluss 2009a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2009 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienstb) Entlastung des Landrates 2009c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2009

Ergebnis: beschlossen

7

Einrichtung der Stelle eines ehrenamtlichen Integrationsbeauftragten beim Landkreis Rotenburg (Wümme),a) Antrag der CDU/FDP-Arbeitsgruppe vom 24.02.2011,b) Änderungs-/Ergänzungsantrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 09.05.2011

Ergebnis: beschlossen

8

Satzung über die Sicherung und Nutzung des Archivgutes des Landkreises Rotenburg (Wümme)(Behandlung des Tagesordnungspunktes in plattdeutscher Sprache)

Ergebnis: beschlossen

9

Rettungsdienst: Aktueller Stand der Verhandlungen mit den Krankenkassen und der daraus resultierenden Entgeltvereinbarung/Satzung

Ergebnis: beschlossen

10

Förderrichtlinie "Einführung von Automatischen Externen Defibrillatoren (AED) im Landkreis Rotenburg (Wümme)"

Ergebnis: beschlossen

11

Verwaltungshandreichung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Gewährung von sicheren Verhütungsmitteln an Leistungsempfänger nach dem SGB II und AsylbLG

Ergebnis: beschlossen

12

Weiterentwicklung der Schulstruktur im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: Kenntnis genommen

14

Antrag der CDU/FDP-Arbeitsgruppe vom 04.02.2011: Mehr Bürgernähe der Landkreisarbeit

Ergebnis: beschlossen

15

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 23.03.2011: Abschiebestopp für bedrohte Minderheiten

Ergebnis: abgelehnt

16

Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 16.05.2011: Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Planung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

17

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 16.05.2011: Entwicklung eines Klimaschutzkonzeptes

Ergebnis: verwiesen

18

Anfragen

Ergebnis: -

19

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: -

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
14:00 Uhr

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