Rat der Stadt Neuss
Freitag, 21. August 2020 um 16:00 Uhr Stadthalle Neuss
Tagesordnung (48)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Tagesordnung
Einwohnerfragestunde
Bericht zur Bewältigung der Corona-Krise
Integriertes Klimaschutzkonzept 2035
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Städtischen Friedhöfe Neuss (SFN) zum 31.12.2019
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einrichtung einer Jury zur Auswahl des Heimatpreises 2020
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wiederwahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 356 - Änderung der Satzung Kindertagespflege
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Coronabedingte befristete Sonderregelung der Entgeltordnung und des Standardhonorars der VHS Neuss zum I. Semester 2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 357 betr.: Nachbesetzung Wahllausschuss "Die Linke"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Förderung der Jüdischen Gemeinde
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 456 - Rheintorstraße / Düsseldorfer Straße - Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschlussfassung des Rates über die Erstattung nicht eingezogener Elternbeiträge im Rahmen der Föderprogramme "Betreuungspauschale" an den Grundschulen sowie "Geld oder Stelle" an den weiterführenden Schulen in Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Turngemeinde Neuss: Sportzentrum Schorlemerstraße; Bewerbung um Fördermittel aus dem Landesprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021" Hier: Erklärung zur Maßnahmenumsetzung "Erweiterung/Neubau"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Überplanung des Hüsenplatzes in Grimlinghausen mit Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner neu aufgreifen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Bewerbung der Stadt Neuss als Modellstadt - Medikamenten- bzw. Medizinproduktion nach Europa / Deutschland zurück verlagern
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Einrichtung/Etablierung eines Wochenmarktes auf dem Kirmesplatz in Rosellen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Modernisierung des Hüsenplatzes in Grimlinghausen
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Verbesserungen für die Bahnschranke am Bahnhof in Holzheim
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler - GO-Neuss betr.: Einsatz von Schulhunden an Neusser Grundschulen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler - GO-Neuss betr.: Einsatz von Therapiehunden in Neusser Seniorenheimen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler - GO-Neuss betr.: Rettung der Kyburg
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler - GO-Neuss betr.: Pflege und Ersatz der Baumbestände im Naturschutzgebiet zwischen Neuss Vogelsang und Bolssiedlung
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler - GO-Neuss betr.: Vermehrte Kontrolle und Reinigung des Rosengartens/Parkplatz Dorint Hotel/Stadthalle
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler - GO-Neuss betr.: Partys/Müll am Rheinufer in Uedesheim
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Schrotträder schneller entsorgen
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Verkehrsberuhigung in Grimlinghausen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Pflege der Grünflächen / Sauberkeit in der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktion Die LINKE betr.: Müllgebühren senken und Müllvermeidung finanziell belohnen durch die Zulassung kleinerer und damit günstigerer Abfallbehälter
Ergebnis: verwiesen
Anfrage von Herrn Stv. Baum betr.: Bußgeldbescheide wg. Nichteinhaltung der Corona-Hygienevorschriften in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. C. Thiel betr.: Illegale Autorennen in der Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. C. Thiel betr.: Öffentliche Toiletten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. C. Thiel betr.: Zweckentfremdung von Wohnraum in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Stv. Föhr betr.: Regiobahn-Haltepunkt Morgensternsheide
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kaumanns betr.: Taubenhäuser in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Veräußerung der RWE-Aktien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die der Kämmerer im III. Quartal 2019 bis II. Quartal 202020 genehmigt hat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übertragung der Bogenschießwiese und der Tennisanlage Stadtwald einschließlich Parkplatz an die Internationale Schule am Rhein (ISR)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Ausbau Kindertagesbetreuung in der Stadt Neuss
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.08.2020
Gremien
Details
- Ende
- 19:28 Uhr
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