Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (68)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.03.2022

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Besetzung von Gremien - Lenkungskreis StadtRaum-Entwicklung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0614
5. 3.2

   Besetzung von Gremien; Trägerversammlung Jobcenter

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0618
6. 3.3

   Besetzung von Gremien; Politischer Beirat der PlaNOS

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0639
7. 3.4

   Berufung der stimmberechtigten hinzugewählten Mitglieder für den Schul- und Sportausschuss - Schülerinnen und Schülervertreter - Aktualisierung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0597
8. 3.5

   Besetzung von Gremien; Verwaltungsrat der Regionalleitstelle Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0730
9. 4

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

10. 4.1

    Strategische Flächenpolitik für eine sozial- und klimagerechte Bodennutzung / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0688
11. 4.1.1

    Strategische Flächenpolitik für eine sozial- und klimagerechte Bodennutzung / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu VA/TOP 11.1 und RAT/TOP 4.1

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/0688-01: Strategische Flächenpolitik für eine sozial- und klimagerechte Bodennutzung / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änder…
12. 4.2

    Schaffung von Wohnmobilstellplatzanlagen für Urlauber in Osnabrück - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0691
13. 4.3

    Alternative Betreuungsformen für ukrainische Kinder ermöglichen / Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0693
14. 4.4

    Stadtwerke Osnabrück AG -Antrag der Gruppe FDP/UWG

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2022/0709
15. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

16. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

17. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen: Überlassung eines Bürogebäudes zur Unterbringung von ukrainischen Geflüchteten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0747
18. 5.2

    Nachtragshaushalt: Umgang mit dem Sperrvermerk

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0530
19. 5.2.1

    Nachtragshaushalt: Umgang mit dem Sperrvermerk; aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0530-01
20. 5.3

    Perspektive Innenstadt - Förderung des famOS Festivals für urbane Kunst 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0559
21. 5.4

    Neuwahl einer Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk IV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0630
22. 5.5

    Euregio Musikfestival - Förderung Klassik Open Air 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0558-01: Euregio Musikfestival - Förderung Klassik Open Air 2022; aktualisierte Vorlage
23. 5.6

    Wohnen in Osnabrück GmbH (WiO) -Ergänzungsvereinbarung zur Kooperationsvereinbarung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0148
24. 5.6.1

    Wohnen in Osnabrück GmbH (WiO) -Ergänzungsvereinbarung zur Kooperationsvereinbarung -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 5.6-

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/0148-01
25. 5.7

    Wiederwahl einer Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk III

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0704
26. 5.8

    VfL Osnabrück - Bau eines Trainings- und Ausbau des Nachwuchsleistungszentrums

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0674
27. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

28. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Keite

29. 7.1

    Vorzeitige Auszahlung der Kapitalzuführung für 2023 an die Zoo Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0579
30. 7.1.1

    Vorzeitige Auszahlung der Kapitalzuführung für 2023 an die Zoo Osnabrück gGmbH -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 7.1

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/0579-01
31. 7.2

    Ausstiegsstrategie Schweizer Franken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0602
32. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

33. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

34. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

35. 10.1

    Für den Klimaschutz in Osnabrück: Die weitere Versiegelung von Grundstücken vermeiden! (Fraktion DIE LINKE.)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/0613
36. 10.2

    Ausbauplanung Vehrter Landstraße / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0656
37. 10.2.1

    Ausbauplanung Vehrter Landstraße / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 10.2

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/0656-01
38. 10.3

    Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" - Antrag auf Erhöhung der Gesamtkosten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0622
39. 10.3.1

    Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" - Antrag auf Erhöhung der Gesamtkosten -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 10.3

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/0622-01
40. 10.4

    Umgestaltung Ledenhof Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0633
41. 10.5

    Veränderungssperre Nr. 68 für das Gebiet der zukünftigen Werbeanlagensatzung für den Bereich des Wallrings, Neuer Graben, Neumarkt und Wittekindstraße o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0666
42. 10.6

    EFRE-Programm "Resiliente Innenstädte" - Bewerbung der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0675
43. 10.7

    Teilnahme am Projekt Global Nachhaltige Kommune III

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0678
44. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Alferink

45. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

46. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

47. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

48. 14.1

    Straßenbenennungen Am Fillerbrink und Zur Roteiche

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0244
49. 14.2

    Straßenbenennung Hans-Albrecht-Dicke-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0245
50. 14.3

    Wiederaufnahme Afrika-Festival

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0528
51. 14.3.1

    Wiederaufnahme Afrika-Festival / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0528-01
52. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

53. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

54. 17

    Ausschussberichte

55. 18

    Beantwortung von Anfragen

56. 18.1

    Stromsperren (Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0717
57. 18.1.1

    Stromsperren (Fraktion DIE LINKE.) - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0717-01
58. 18.2

    Katastrophenschutz in Osnabrück / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0725
59. 18.2.1

    Katastrophenschutz in Osnabrück / Anfrage der CDU-Fraktion - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0725-01
60. 18.3

    Grünflächen in Osnabrück / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0726
61. 18.3.1

    Grünflächen in Osnabrück / Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0726-01
62. 18.4

    Auswirkung der steigenden Energiepreise auf die Stadt Osnabrück / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0727
63. 18.4.1

    Auswirkung der steigenden Energiepreise auf die Stadt Osnabrück / Anfrage der CDU-Fraktion - Antwort der Verwaltung -

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0727-01
64. 19

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

65. 19.1

    Aktualisierung der Broschüre "Willkommen in Osnabrück. Ein Wegweiser für Migrantinnen und Migranten"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0509
66. 19.2

    Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat 25. März 2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0662
67. 19.3

    Stellungnahme zur Stärkung der Attraktivität des ÖPNV

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0605
68. 19.4

    Vorgehen zur Vorabbekanntmachung - Direktvergabe ÖPNV

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0644