Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.06.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 17.06.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Antrag auf Änderung der Rekultivierungsplanung der HSV Holzhauser Sand Vertriebs-GmbH & Co. KG, Porta Westfalica, Flurstücke 2 u. 67, Flur 4, Gemarkung Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Klimanotstand

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ökologische Ausrichtung aller Bebauungspläne für Neubaugebiete

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 6 Gegenstimmen

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 90 „Industriegebiet ehem. Gemeinschaftskraftwerk“ - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Abgesetzt

Bebauungsplan Nr. 89 „Hornacker III“ in PW-Lerbeck – Aufstellungsbeschluss gem. § 13 a BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 85 „Kindertagesstätte am Badezentrum“ - Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 42 "Dentalcenter südlich Kirchweg" - Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 „Hausberger Schweiz" – Satzungsbeschluss gem. § 13 a BauGB

Ergebnis: Einstimmig

115. Änderung des Flächennutzungsplanes „Kindertagesstätte am Sprengelweg“ in PW-Hausberge – Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bauvorhaben: Errichtung eines Parkhauses inkl. Zufahrt - Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Sachstand und Umsetzung der IKEK-Projekte in 2020

Ergebnis: Einstimmig

Großer Weserbogen Südlicher See und Campingplatz, aktuelles Planungsrecht

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Neuaufstellung des Regionalplans; Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica zur siedlungsräumlichen Planung

Ergebnis: Einstimmig

35. Änderung des Regionalplans – Aufhebung der Zweckbindung eines „Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen“ (GIB) auf dem Gebiet der Stadt Porta Westfalica (Umnutzung des Standortes des stillgelegten Gemeinschaftskraftwerks Veltheim)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Planfeststellungsverfahren zur Herstellung eines Gewässers in Folge der Abgrabung von Sand und Kies in Kalletal, Gemarkung Stemmen Planfeststellungsverfahren für die Änderung der genehmigten Rekultivierung im bestehenden Abbaugebiet in Kalletal, Gemarkung Varenholz

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Salzabwasser-Einleitungen in Werra und Weser Abgeordnetengespräch mit Dr. Walter Hölzel, Werra-Weser-Anrainerkonferenz am 30.04.2019 in Porta Westfalica

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Salzabwasser-Einleitungen in Werra und Weser Beteiligung im Scopingverfahren Vorhaben der K + S Kali GmbH (Werk Werra und Werk Neuhof-Ellers) zur Fortsetzung der Einleitung von salzhaltigen Produktions- und Haldenabwässern in die Werra in der Zeit vom 01.01.2021 bis zum 31.12.2027

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Eintragung der Friedhofskapelle Hausberge in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.06.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.06.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Transparenz der Bauleitplanung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG