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Ausschuss für Stadtentwicklung

Dienstag, 08. Mai 2018 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (28)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 13.03.2018

3

Masterplan Hochelten; hier: Vorstellung Vorentwurf Wilkommensort und Einstiegsorte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Bebauungsplanverfahren Nr. E 8/6 - Wassenbergstraße/Katjes -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Beschluss zur erneuten Offenlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Ausbau Gehweg Lindenallee zwischen Plagweg und van-der-Renne-Allee; hier: Beschluss zur Ausführung der Maßnahme

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplanes E 19/2 - Löwentor Teil 2 -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

2. Änderung des Bebauungsplanes E 19/2 -Löwentor Teil 2-; hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 22.11.2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Bahnhofstoilette in Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 22/2017 der Senioren Union CDU "Hellwach"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Antrag auf Errichtung von speziell eingerichteten und gekennzeichneten Parkflächen für Menschen mit Bewegungseinschränkungen auf dem Rathausvorplatz; hier: Eingabe Nr. 23/2017 der Seniorenvertretung Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Fehlender Radweg zwischen Netterdensche Straße, Bollwerk und Haus-Nr. 250 Netterdensche Straße; hier: Eingabe Nr. 24/2017 von Angela und Theo Bolwerk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Prüfung von städtischen Maßnahmen zur Realisierung fehlender Sozialwohnungen in Emmerich am Rhein; hier: Gemeinsamer Antrag Nr. XXXVII/2017 der BGE- und SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Gehweg auf der Straße "Am Portenhövel"; hier: Eingabe Nr. 3/2018 vom CDU Ortsverband Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Befahren der Dechant-Sprünken-Straße zwischen Netterdensche Straße und Spillingscher Weg durch LKW; hier: Eingabe Nr. 4/2018 vom CDU Ortsverband Mitte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Fällaktion auf dem Grundstück Eltener Straße 6 am 28.02.2018; hier: Eingabe Nr. 6/2018 des NABU - Ortsgruppe Emmerich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Mitteilungen und Anfragen

16.1

DB Schenker-Halle; hier: Anfrage von Mitglied Bartels

16.2

Soldatenfriedhof; hier: Anfrage von Mitglied Kaiser

16.3

Parken in der Steinstraße; hier: Anfrage von Mitglied Kaiser

16.4

Shisha-Bar; hier: Anfrage von Mitglied Kaiser

16.5

Kinderspielplatz Rheinpark; hier: Anfrage von Mitglied Braun

16.6

Unzureichende Fahrbahnmarkierung Eltener Straße (Höhe Kirche); hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen

16.7

Stokkumer Straße; hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen

16.8

Gehwegabsenkungen Zevenaarer Straße; hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen

16.9

Hinweisschild Baustelle; hier: Anfrage von Mitglied Baars

16.10

Baustellenschilder anlässlich Brückenbauarbeiten; hier: Anfrage von Mitglied Tepass

17

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.05.2018

Details

Ende
18:50 Uhr

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