Rat
Mittwoch, 09. Oktober 2019 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (45)
Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Kleve 2018
Klever Versorgungsbetriebe GmbH; Jahresabschlüsse 2018 und Entlastung des Aufsichtsrates
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der GEWOGE Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve für das Jahr 2018
Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses Düffelward
Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Kleve vom 01.08.2011
Sachstandsbericht zur Prüfung der Belange des Radverkehrs auf dem Deich zwischen Griethausen und Brienen
Verkehrsberuhigung der Innenstadt
Ausweitung des Lieferverkehrs in der Fußgängerzone
Zeitliche Ausweitung der Sperrmaßnahmen für den Kraftfahrzeugverkehr für die Straße Opschlag
Schulentwicklungsplanung; Grundschulen
Schulentwicklungsplanung; weiterführende Schulen
Zügigkeiten der weiterführenden Schulen
Errichtung einer Bewegungshalle für die Gemeinschaftsgrundschule An den Linden
Sport- und Bewegungsangebot für Erstklässler
Expertengruppe Beuth
Umsetzung des Radverkehrskonzeptes - Vorlage Sachstandsbericht
Erschließungsverträge gem. § 11 BauGB
Einzelhandelskonzept der Stadt Kleve - Fortschreibung 2018
Kommunales Handlungskonzept Wohnen der Stadt Kleve
Erarbeitungsverfahren für die erste Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Mehr Wohnbauland am Rhein
Bebauungsplan Nr. 5-026-1 für den Bereich Kattenwald im Ortsteil Reichswalde
Bebauungsplan Nr. 5-341-0 für den Bereich Fliersol / Kattenwald / Brandenberg / Geldenberg / Am Ruppenberg im Ortsteil Reichswalde
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplan Nr. 5-206-0 für den Bereich Hirschbruch/ Buchholz/ Kattenwald im Ortsteil Reichswalde
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 4-020-0 für den Bereich Treppkesweg / Saalweg / Saalstraße im Ortsteil Materborn
Bebauungsplan Nr. 1-329-0 für den Bereich Königsallee/ Friedhof Merowinger Straße
Bebauungsplan Nr. 2-305-0 für den Bereich Van-den-Bergh-Straße / Wiesenstraße im Ortsteil Kellen
Bebauungsplan Nr. 2-071-5 für Bereich Steinstraße/ Müschenfeld im Ortsteil Kellen
Bebauungsplan Nr. 2-310-0 für den Bereich Van-Houten-Straße / Medline-Straße / Wilhelm-Sinsteden-Straße / Hermann-Pardun-Straße im Ortsteil Kellen
Bebauungsplan 3-340-0 für den Bereich Ziegelstraße im Ortsteil Rindern
Planfeststellungsverfahren: Deichsanierungsmaßnahme Xanten-Kleve, 3. Abschnitt, 3. Baulos, Griethausen bis Schleuse Brienen
Jahresabschluss 2018 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (USK) a) Feststellung des Jahresabschlusses der USK AöR zum 31.12.2018 b) Feststellung des Lageberichtes der USK AöR für das Wirtschaftsjahr 2018 c) Beschluss über die Ergebnisverwendung d) Beschluss über die Entlastung des Vorstandes
Zuständigkeit des Ausschusses für Kultur und Stadtgestaltung
Keine Schottergärten in Neubaugebieten!
Neufassung der Baumschutzsatzung
Umbesetzung im Generationenbeirat
Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes
Herstellung einer Zufahrt zum Sportzentrum Oberstadt
Installation von Trinkwasserbrunnen an allen Schulen
Einführung der Ehrenamtskarte
Einrichtung eines Jugendparlaments
Einrichtung eines wöchentlichen Feierabendmarktes
Förderung der Holzbauweise
Flächendeckendes WLAN-Netz in der Fußgängerzone
Verlängerung der Pachtverträge zu den Ufergrundstücken entlang des Kermisdahlufers
I. Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.10.2019
Gremien
Details
- Ende
- 10.10.2019 21:12 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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