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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 19. März 2024 um 18:04 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (16)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Trierer Erklärung des deutschen Städtetages; hier: Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und UBL

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Wahl der städtischen Vertreter*innen in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Bestellung eines stellvertretenden zeichnungsberechtigten Ratsmitglieds

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Beratung des Stellenplanes 2024/25

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025

  9. 8.1

    Zweite Beratung der Haushaltssatzungen 2024/2025 und der mittelfristigen Finanzplanung 2024 bis 2028

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 9

    Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB hier: Weberstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 10

    Anmietung eines Ladenlokals in der Kleikstraße 32 (ehem. Projektbüro/Anlaufstelle InHK) durch das Jugendamt Herzogenrath hier: Beschlussfassung über die dauerhafte Nutzung durch die mobile/aufsuchende Jugendarbeit des Jugendamtes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 11

    Informationen und Anfragen

  13. 12

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  14. 13

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  15. 14

    Ausbau der Wurmpromenade 1. Bauabschnitt (Wurmterrasse) hier: Vergabe der Tiefbauarbeiten

    nicht öffentlich

  16. 15

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:56 Uhr

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