Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2021

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bürgerantrag bzgl. Schutzstreifen und Schallschutz im Bereich der Straßen Wulfshagen und Rehwinkel

3. Tertialsbericht 2021 über die wesentlichen Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen

Sachstandsbericht zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2021 und Vorschlag zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2022

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Gegenstimme

15. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (A/C4)

Ergebnis: Einstimmig

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 09.01.2022

Ergebnis: Beschlossen bei 9 Ja-, 4 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen

Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Porta Westfalica (VergO 2021)

Erlass der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 23.02.2021

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Gegenstimme

24. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995

Ergebnis: Beschlossen bei 12 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen

Nachkalkulation der Abwassergebühren 2019

Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2022

Ergebnis: Ohne Beschluss, Verweis in den Rat

Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Ohne Beschluss, Verweis in den Rat

1. Änderungssatzung zu der Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 13.12.2016

Ergebnis: Einstimmig

5. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)

Ergebnis: Ohne Beschluss, Verweis in den Rat

13. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002

Ergebnis: Beschlossen bei 11 Ja- und 6 Nein-Stimmen

Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2022 und Nachkalkulation für das Jahr 2020

Ergebnis: Beschlossen bei 12 Ja- und 5 Nein-Stimmen

Dezentrale Lüftungsanlagen für Grundschulstandorte

Ergebnis: Beschlossen bei 11 Ja- und 6 Nein-Stimmen

Sachstand Schulsanierungen

Stellenbedarf 2022

Ergebnis: Ohne Beschluss, Verweis in den Rat

Dritte Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2022 einschließlich Veränderungslisten

Ergebnis: Einstimmig

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Personalentwicklungskonzept - Antrag der FDP-Fraktion

Änderung der Geschäftsordnung - gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD-, FDP-Fraktionen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2021

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.11.2021

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.11.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.11.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.11.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Vereinbarung zur Ertüchtigung eines Teilbereiches der Straße „Kloppenburg“ auf Teilflächen der Grundstücke der Gemarkung Neesen, Flur 6, Flurstück 513, 531 und 564

Ergebnis: Einstimmig bei 3 Nein-Stimmen

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig

Pachtverträge Nammen-Poggenbeeke

Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: Ohne Beschluss, Verweis in den Rat

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG