Rat der Stadt
Donnerstag, 24. November 2022 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (37)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Vereinbarung zur gütlichen Konfliktbeilegung bezüglich rückständiger öffentlicher Lasten; hier: Erlass von Nebenforderungen, insbesondere Säumniszuschlägen, bei Erfüllung der sonstigen vertraglichen Vereinbarungen
Nicht-öffentlichAusrufen der "Alarmstufe Gas" Kommunale Handlungsoptionen
Ergebnis: einstimmig angenommen
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichAnfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 22.11.2022_Fragen zur Senkung des Energieverbrauches
Gemeinsamer Antrag CDU und FDP Ratsfraktion vom 24.11.2022_Antrag zu TOP 2 Ausrufen der "Alarmstufe Gas" Kommunale Handlungsoption
Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen zum Stichtag 30.09.2022 (§ 6 KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme)
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichBetrieb eines kommunalen Corona-Testzentrums in Castrop-Rauxel
Antrag der CDU-Fraktion vom 30.10.2022_Antrag auf Nutzung von Self-Service-Terminal
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag der CDU-Fraktion vom 30.10.2022_Antrag auf Lärmmessung an der Pallasstraße/ Oststraße
Antrag der CDU-Fraktion vom 30.10.2022_Antrag Lärmblitzer
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Gemeinsamer Antrag SPD-Fraktion und Bündnis90 / Die Grünen vom 31.10.2022 auf Hitzeschutz für vulnerable Personen
Ergebnis: einstimmig angenommen
Änderung der Baumschutzsatzung
Ergänzung zur Sitzungvorlage 2022/283 zur Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Castrop-Rauxel (Baumschutzsatzung) vom 12.03.1998 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 29.11.2018
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Antrag der CDU-Fraktion vom 30.10.2022_Antrag zur Sanierung der Kabinen beim TuS Henrichenburg
Ergebnis: einstimmig angenommen
3. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Castrop-Rauxel "Konversion ehemaliges Kraftwerk Knepper" (vormals: "Gewerbegebiet Knepper") hier: a) Umbenennung der Flächennutzungsplanänderung b) Entscheidung über die Stellungnahmen (Abwägung) c) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen d) Feststellungsbeschluss des Plans und Billigung der Begründung mit Umweltbericht e) Vorlage zur Genehmigung bei der höheren Verwaltungsbehörde
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag der CDU-Fraktion vom 30.10.2022_Prüfauftrag EFRE-Programm NRW bzgl. Rathaus und anderer öffentlicher Gebäude
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2022_Prüfauftrag zu NRW.Energy4climate
Ergebnis: einstimmig angenommen
Zweite Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Castrop-Rauxel
Verzicht der Stadt Castrop-Rauxel auf die anteiligen Schiedsamtsgebühren (Schiedsamtsgesetz NRW)
Ergebnis: einstimmig angenommen
Beschlusskontrolle über die Durchführung von Ratsbeschlüssen
Teilnahme am Landes-Förderprogramm "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen", hier: Einrichtung eines Heimat-Preises
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa NRW) über die überörtliche Prüfung gemäß § 105 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) im Jahr 2021
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Implementierung und dauerhafter Betrieb eines Energiemanagementssystems für die Stadt Castrop-Rauxel
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vom 10.10.2022_ Würdigung Karl Ganser
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag RM Henke_Fraktionslos_ Übermittlung von Daten aus dem Melderegister vom 03.11.2022
Antrag der FDP - Fraktion vom 08.11.2022_ Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: einstimmig angenommen
Grundstücksgeschäfte der Entwicklungsgesellschaft Castrop-Rauxel GmbH (ECAS GmbH)
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Antrag der Ratsfraktion Die FRAKTION vom 18.11.2022_Neuordnung der Zuständigkeiten der Beigeordneten der Stadt Castrop-Rauxel
Antrag Fraktion DIE LINKE vom 22.11.2022_Prüfauftrag: Nutzung einer Biogasanlage
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Castrop-Rauxel hier: Auswertung des Finanzcontrollings zum Stichtag 30.10.2022
Zusätzlicher investiver Mittelbedarf für die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 07.11.2022
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2022_Dringlichkeitsantrag für die Erstellung eines Konzeptes zur Realisierung einer Null-Toleranz-Stragie für die Auto-Tuning-Szene in Castrop-Rauxel
Ergebnis: einstimmig angenommen
Neubau Quertrakt an der Fridtjof-Nansen-Realschule (FNR) Bereitstellung von weiteren außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 0321006 03013 211502 ALT 732 (Neubau Quertrakt FNR)
Ergebnis: einstimmig angenommen
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.12.2022 · 617.3 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:57 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz