Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Donnerstag, 25. Mai 2023 um 16:07 Uhr Leopoldstraße 50-58, 44147 Dortmund, Dietrich-Keuning-Haus, Raum Agora
Tagesordnung (60)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Soziales, Arbeit, Gesundheit
Nicht-öffentlichEinwohnerfrage: Parksituation Wielandstraße
Gründung einer gemeinnützigen Gesellschaft
Nicht-öffentlichEinwohnerfrage: Sachstand Umgebung Seniorenwohnpark Burgholz
Ergänzung zur Gründung einer gemeinnützigen Gesellschaft
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Berichterstattung über ein von der BV finanziertes Projekt an der Oesterholz-Grundschule
Berichterstattung Projekt "Ausbildung im Quartier"
Berichterstattung des Fachbereichs Schule (Schulbauprogramm und Anmeldeverfahren)
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Öffentliche Toilettenanlagen
Parksituation in der Wielandstraße
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Antrag auf Zuschuss zur Anschaffung einer Photovoltaikanlage
Ergebnis: vertagt
Aufhebung des Beschlusses (DS-Nr. 27268-23) vom 02.03.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Ergebnis und Abschluss des Förderprojektes Emissionsfreie Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Veloroute 2 – Scharnhorst – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neuaufstellung des Regionalplans Ruhrhier: Stellungnahme der Stadt Dortmund zum Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der dritten Beteiligung gem. § 9 Abs. 3 ROG
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Präsentation der H-Bahnplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Erster Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kurz- und Abschlussbericht Quartiersanalyse Hafen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 9. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Festlegung des Standortes des Legendenschildes für die Dr.-Safiye-Ali-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Legendenschild für den "Franz-Jacobi-Platz"
Ergebnis: vertagt
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Geschäftsbericht 2022 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Freibad Stockheide: Bundesförderung 2023 - 2027 - Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK 2022); Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Schule
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Innenstadt-Nord zum Schuljahr 2023/24
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2028/29 (Grundschulen) bzw. 2029/30 (weiterführende Schulen)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2023/24 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Realisierung der Nordspange
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ausbau Stadtbahnstation Hafen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ziele für das Bebauungsplanverfahren InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
400 fehlende Grundschulplätze in der Nordstadt
Ergebnis: zurückgezogen
Anfragen
Mitteilungen
Halbjährlicher Sachstandsbericht zu den Beschlüssen der Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Display an der Borsigstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kontrolle des ruhenden Verkehrs im Bereich der Schützenstraße zwischen Mallinckrodt- und Lessingstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
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