Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.06.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 03.06.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Friedhofskapelle Hausberge

Schulzentrum-Parkplatz-Situation Hoher Brink/Glockenbrink

Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018

Änderung des Gesellschaftsvertrags der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG sowie der Westfalen Weser Netz GmbH im Hinblick auf die Umstrukturierung des Aufsichtsrats und die Einrichtung eines Arbeitnehmerbeirats

Ergebnis: Einstimmig

Erwerb des Geschäftsanteils der Stadt Horn-Bad Meinberg an der GRE Gesellschaft zur rationellen Energienutzung Horn-Bad Meinberg mbH durch die Energieservice Westfalen Weser GmbH; Vorratsbeschluss zur Veräußerung des Geschäftsanteils der GRE an der Planungsgemeinschaft Bürgerwindpark Mönkeberg GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Veräußerung der Beteiligung der AWP GmbH an der Bad Arolser Kommunalbetriebe GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Besucher-Bergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH

Ergebnis: Einstimmig

ÖPNV, Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP)

Ergebnis: Einstimmig

Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen Prüfantrag auf Beförderungszuschuss für jugendliche Schüler und Studenten in den späten Abend- und Nachtstunden

Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen Verbesserung ÖPNV in Porta Westfalica

Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica Hier: Antrag der FDP-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing am 12.06.2018

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

2. Änderung der Elternbeitragssatzung

Ergebnis: Einstimmig

Eintragung der Aussichtsplattform der Porta-Kanzel auf dem Jakobsberg in Hausberge in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Unterhaltungsmaßnahmen an Mahn- und Ehrenmale 2019

Ergebnis: Einstimmig

Unterhaltung der wegweisenden Beschilderung für den Radverkehr im Kreis Minden-Lübbecke - Unterhaltungsvereinbarung

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 70 „Homanns Kamp“ mit gleichzeitiger Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 6 „Findelbrink“ im Stadtteil Hausberge - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

16. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Sanierung und Neugestaltung des Ortskerns im Stadtteil Hausberge“ - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Sanierung der Toilettenanlagen in den Grundschulstandorten Kleinenbremen und Veltheim

Ergebnis: Einstimmig

Errichtung eines Begräbniswaldes

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Kommunales Klärschlammkonzept der WWE-Gruppe

Ergebnis: Einstimmig

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten a. Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden b. Gesellschafterversammlung Minden-Herford-Verkehrsgesellschaft mbH

Ergebnis: Einstimmig

Sachstand neue HSP-Maßnahmen

Umbesetzung von Ausschüssen

Antrag Umbesetzung FDP-Fraktion

Anträge und Anfragen

Antrag der SPD Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands Antrag FDP-Fraktion Klimaschutz mit Augenmaß und Vernunft durch Bürgerbeteiligung Antrag CDU Fraktion Klimagerechte Stadtentwicklung von Porta Westfalica

Antrag SPD-Fratkion Bündnis 90/Die Grünen Reduzierung von Einwegverpackungen

Antrag SPD-Fraktion / Bündnis 90/Die Grünen Fahrradboxen am Bahnhaltepunkt Porta Westfalica

Antrag SPD-Fraktion u. Bündnis 90 / Die Grünen Baumfällungen und Ersatzpflanzungen

Antrag SPD-Fraktion u. Bündnis 90/Die Grünen Kulturmittler/in

Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen Wohnsituation Georg Rost Straße

Antrag CDU-Fraktion Klimaschutz, CO2 Ausstoß Minderung Kostenübernahme Schülerfahrkarten innerhalb des 2, 2,5 bzw.5 km Radius

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.06.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.06.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Dringliche Entscheidung nach § 60 GO NRW hier: Ankauf einer Containeranlage zur Verlagerung von Schulklassen während der Umbauphase am Grundschulstandort Neesen

Ergebnis: Einstimmig

Anträge und Anfragen

Anfrage SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen Sachstandsbericht Rathaus II

Bekanntgaben

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf von Wegeparzellen im Ortsteil Costedt

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG