Bauausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.01.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 21.01.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bahnprojekt Hannover-Bielefeld Hier: Vorstellung durch die DB AG

Bürgeranträge zur Verkehrssituation am Eschweg Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Jahr 2021 auf LED- Leuchten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bau eines Bürgerradweges am oberen Kirchsiek in Hausberge - Bereitstellung der finanziellen Mittel und Umsetzung der Maßnahme Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Absatz 2 GO NRW DES Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Ergebnis: Einstimmig

Neugestaltung des Skateparks Platte Weide

Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 4 dagegen, 1 Enthaltung

14. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008 Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

1. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Anbindung Gewerbegebiet Nammen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Verwendung des Instandhaltungsbudgets (energetische Sanierungsmaßnahmen) in 2020

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Konzept zum Instandhaltungsbudget 2021

Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 0 dagegen, 6 Enthaltungen

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Umbau der Feuer- und Rettungswache - Änderung des Zeitplanes und Bestellung eines Fachplaners

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Vereinbarung zur Anlegung von öffentlichen Parkplätzen sowie Umlegung einer Teilfläche des Gehweges im Ortsteil Barkhausen; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.01.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.01.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Grundstück "Im Wiesengrund"

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung

Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Holzhausen; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Information über Vergaben

Ergebnis: Ohne Abstimmung

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG