Hauptausschuss
Mittwoch, 23. Februar 2011 um 16:05 Uhr Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (62)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Anfrage des Stadtverordneten Schnorr zu den städtischen Mitgliedschaften in Vereinen und den damit verbundenen Kosten
Städtische Mitgliedschaften in Vereinen und damit verbundene Kosten; Anfrage des Stv. Schnorr vom 17.11.10, VO/0970/10
Streusalz-Einsatz in Wuppertal
Antwort auf die Große Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 03.01.2011 - Streusalz-Einsatz in Wuppertal
Übergeordnete Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.02.2011 - Übergeordnete Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013
Schließung Gemeinschaftsgrundschule Elfenhang
Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 11. Februar 011 "Schließung Gemeinschaftsgrundschule Elfenhang"
Zensus 2011: Erhebung der Daten zum Stichtag 9. Mai 2011
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Sachstandbericht Inklusion
Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 4.1 Sachstandsbericht Inklusion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veggie Day - klimafreundlich essen
Ergebnis: abgelehnt
Wiedereinführung der Schulbezirksgrenzen
Ergebnis: abgelehnt
Kostenerstattung für Verhütungsmittel
Ergebnis: geändert beschlossen
Erhaltung der Sozialstruktur in den Stadtteilen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bündnis für eine Soziale Stadt unterstützen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution zum Polizeieinsatz am 29. Januar 2011
Ergebnis: vertagen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Wuppertaler Schauspielhaus erhalten
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu Drs. VO/1001/10 "Wuppertaler Schauspielhaus erhalten"
Winterdienst
Ortsrecht
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2011 bis 31.12.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Satzung der Stadt Wuppertal über die Benutzung der städtischen Sportanlagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung der Straßenordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Dienstanweisung des Ressorts Finanzen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan GMW 2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bergische Entwicklungsagentur GmbH: Weiterentwicklung der Arbeits- und Kooperationsschwerpunkte der politischen Verantwortung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan Nr. 1143 - Laaker Teich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1118 -Kohlstraße -
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1139 - Geranienstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbez. Bebauungsplan Nr. 1154V - Physio- und Rehabilitationszentrum / Kornstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplanverfahren Nr. 1110 -Samoastraße-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 226 - Wilhelmring -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Erweiterung der städt. Tageseinrichtung für Kinder Rathenaustr. 20 durch Errichtung eines Anbaus für den Betrieb von weiteren drei Gruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Jung
Auflösung der Gemeinschaftsgrundschule Ferdinand-Lassalle-Str. zum 31.07.2011
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) Bildungsgang "Fachfrau/Fachmann für Systemgastronomie" gemäß APO BK Anlage A
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen der Stadt Wuppertal 2010 - 2020, Teil 1 - Entwicklung der Schülerzahlen.
Weiterführung der integrativen Lerngruppen - zieldifferent - in der Sekundarstufe I
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung der Freibäder Eckbusch, Mirke, Vohwinkel und Hallenbäder Ronsdorf und Vohwinkel in privater Trägerschaft;
Ergebnis: geändert beschlossen
Intensivierung der Fluktuation durch die Gewährung von Altersteilzeit im Beamtenbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Neubesetzung des Aufsichtsrates der VSG Verkehrs-Service GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme für den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Schulausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TOP 12 Gremienbesetzungen / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Kultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TOP 12 Gremienbesetzungen / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.02.2011
Gremien
Details
- Ende
- 16:20 Uhr
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