Haupt- und Finanzausschuss

Begrüßung

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Mitteilungen der Verwaltung

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Bestellung der (stellvertretenden) Schriftführer

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mailflow im Ratsinformationssystem

Ergebnis: Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Mailflow zur Kenntnis.

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Betrieb oder Förderung der Einrichtung einer Tanksäule für Fahrzeuge, die mit CNG (Erdgas) betrieben werden

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:9 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Müll entlang Landstraßen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Befristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2017 und Beschluss über die Ergebnisverwendung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Zwischenberichte des Betriebsleiters gem. § 20 Eigenbetriebsverordnung i.V.m. § 10 der Betriebssatzung für den Betriebshof der Gemeinde Wachtendonk für das I. und II. Quartal 2018.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Anfragen der Ausschussmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ausschussmitglieder

Grundstücksangelegenheiten hier: Standort für ein neues Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Grundstücksangelegenheiten hier: Ausübung eines Vorkaufsrechts

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Grundstücksangelegenheiten hier: Erwerb eines Grundstücks im historischen Ortskern Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Personalsituation und geplante Personalentwicklung am Betriebshof der Gemeinde Wachtendonk ab dem Jahr 2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Personalangelegenheiten hier: Stellenbesetzung für die Jugendfreizeiteinrichtungen der Gemeinde

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich