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Bezirksvertretung Aplerbeck

Dienstag, 08. Juli 2025 um 15:06 Uhr Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck Sitzungssaal

Tagesordnung (63)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck vom 06.05.2025

Nicht-öffentlich
1.5

Bestellung der stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

Nicht-öffentlich
2.1

Einwohnerfragestunde: Sicherheitsmaßnahmen auf dem Emscher-Lippe-Radweg für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Berichterstattung

Nicht-öffentlich
2.2

Berichterstattung

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung

3

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
3.1

Berichterstattung

Nicht-öffentlich
3.1.1

Bericht Ortstermin "Huntestraße"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1.2

Bericht Ortstermin "Wittbräucker Straße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.1.3

Bericht Ortstermin "Bergmeisterstraße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.1.4

Bericht Ortstermin "Berghofer Grundschule"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.1.5

Bericht Ortstermin "Aplerbecker-Mark-Grundschule"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Berichterstattung

Nicht-öffentlich
4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Anregung bzgl. Hundeauslaufflächen in Berghofen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Anregung bzgl. Verkehrssituation Schlagbaumstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck 2025 - mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Dortmund-Berghofen auf finanzielle Unterstützung für die Anschaffung einer Pergola

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Antrag des Schausteller-Vereins auf finanzielle Unterstützung für den Aplerbecker Apfelmarkt 2025 aus den Fördermitteln der Sparkasse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Verkaufsoffene Sonntage am 24.08.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Lütgendortmund, am 31.08.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hombruch, am 07.09.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Aplerbeck und in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Mengede sowie am 05.10.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Neufassung der Marktsatzung und Aktualisierung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Satzung zur dritten Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund | Regelung zur Erstattung von Fahrkosten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Einsatz "Digitaler Friedhofsplan" bei den Friedhöfen Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Geschäftsbericht 2024 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Schulen

7.1

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt

9

Kinder und Jugend

9.1

Verbesserung des Abenteuerspielplatzes in der Aplerbecker Mark (Höhe Lenneweg) - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Soziales, Familie und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Straßenzustand Am Lohbach - mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2026

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

11.3

Straßenoffensive 2026/2027

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Einziehung einer Stichstraße der Schleefstraße sowie eines anschließenden Verbindungswegs in Dortmund-Aplerbeck

Ergebnis: zurückgezogen

11.5

Aufstellung eines Geschwindigkeitsdisplays mit Smiley auf der Sölder Straße, Höhe Hausnummer 17, vor dem Friedhof (rechte Seite kommend von der Emschertalstraße) - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.6

Schließung der Tempo 30-Lücken auf Straßen im Stadtbezirk Aplerbeck - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.7

Aufstellung von Abfallbehältern am Verbindungsweg zwischen der Trapphofstraße (Höhe Bonhoefferstraße) und der Schleefstraße - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.8

Überprüfung und Instandsetzung von Holzbänken im Aplerbecker Wald - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.9

Überprüfung und Regulierung der Parksituation auf der Köln-Berliner Straße, Abschnitt zwischen Vieselerhofstraße und Emschertalstraße - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.10

Erarbeitung eines ganzheitlichen Verkehrskonzepts für den Emscherradweg im Bereich Schüren - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.11

Großflächige Ausbesserung des Straßenbelags in der Unteren Pekingstraße und der Gevelsbergstraße in Dortmund-Schüren - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

12

Mitteilungen

12.1

Beschluss- und Auftragsverfolgung - mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Antworten auf Anfragen - unbesetzt

14

Anfragen

14.1

Information bezüglich der Parksituation rund um das Aplerbecker Waldstadion - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
16:47 Uhr

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