Bezirksvertretung 1
Freitag, 24. Mai 2024 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (40)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung von Niederschriften
Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 26.04.2024
Ergebnis: abweichend beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Vorstellung KreativRaum D
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenplan Einzelhandel 2016 5. Änderung - Zentrum Kalkumer Straße/Ulmenstraße & Standort Nahversorgung An der Piwipp - Entwurf
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 178 (Entwurf) - Südlich An der Piwipp
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/009 - Südlich An der Piwipp
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Büchermeile auf der Rheinuferpromenade im Jahre 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trödelmärkte auf dem Gelände des Großmarktes im 2. Halbjahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag, Königsallee 11 und Heinrich-Heine-Allee 36a - Errichtung von Vordächern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage, Prinz-Georg-Straße 80 - Erweiterung der Clara-Schumann-Musikschule
Ergebnis: vertagt
Bauvoranfrage, Akademiestraße 2 - Umbau und Aufstockung des Verwaltungsgebäudes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Haushalt 2024 Liste A Schulen 2121101/ 52415100
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Yorckstraße 19-23 - Befreiung von der Fassadenbegrünung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Veranstaltungen Ehrenhof
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Baumpflanzungen auf dem Mittelstreifen des Kennedydammes - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: beantwortet
Verkehrsversuch Mühlenstraße/Burgplatz zum Taxenparkplatz - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: beantwortet
Altkleidercontainer im Stadtbezirk 1 - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Baufertigstellung der Hinterhofbebauung Am Wehrhahn 71 - Anfrage der CDU-Fraktion
Gewerbliche Vermietung der Wohnungen Am Wehrhahn 71 - Anfrage der CDU-Fraktion
Wohnungsleerstand Bismarckstraße 52 - Anfrage der SPD-Fraktion
Leerstand Wohnanlage Kreuzstraße 28 - Anfrage der SPD-Fraktion
Anträge
Aufwertung Parkhaus Bendemannstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anwohnerparkgebiet nördlich der Johannstraße und Heinrich-Erhardt Straße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauarbeiten Kölner Straße Ecke Börnestraße - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag auf eindeutige Markierung der Bismarckstraße als Fahrradstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.01.2024; BV1/016/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an St. Sebastianus Schützenverein Derendorf 1655 e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die KGS Thomas-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss für das Schäferstraßenfest
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Mosaik e.V.
Ergebnis: abweichend beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.05.2024
Gremien
Details
- Ende
- 16:34 Uhr
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