Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 09. Dezember 2015 um 16:00 Uhr Stadthalle Kleve, Blauer Salon
Tagesordnung (40)
Haushaltssatzung 2016
Anträge der Fraktionen und Dritter zum städtischen Haushaltsentwurf 2016
Neufassung der Friedhofssatzung
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2016
"Gebührenbedarfsrechnung für die kostenrechnende Einrichtung ""Märkte"" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2016"
Hundesteuersatzung der Stadt Kleve
Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Kleve
Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Abfallbeseitigung
Stadtentwässerung - Gebührenangelegenheiten
Straßenreinigung
Jahresabschluss 2014 der USK AöR
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kleve
Vorprüfung und Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin der Stadt Kleve am 13.09.2015
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im innerstädtischen Bereich
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Aufwertung privater Fassaden und Hofflächen im innerstädtischen Bereich
Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Dringlichkeitsbeschluss zu Drucksache Nr. 353/X.
Controllingbericht des Fachbereichs Recht, Vergabe, Personenstand für das 3. Quartal 2015
Bündnis für den Sport
"Projekt ""Stolpersteine gegen das Vergessen"" in Kleve"
Kommunales Fachkonzept Frühe Hilfen
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 5-189-0 für den Bereich Am Ruppenberg/ Fliersol im Ortsteil Reichswalde
Bebauungsplan 4-119-2 für den Bereich Nimweger Straße im Ortsteil Materborn
Bebauungsplan Nr. 2-305-0 für den Bereich van-den-Bergh-Straße / Wiesenstraße im Ortsteil Kellen
Anregungen/ Abwägung B-Plan 2-305-0 van-den-Bergh-Straße/ Wiesenstraße
Bebauungsplan Nr. 1-053-2 für den Bereich Stadionstraße/Merowingerstraße/Willy-Brandt-Straße
Bebauungsplan Nr. 4-309-0 für den Bereich Dorfstraße / Gemeindeweg / Schlehhecke / Baegertstraße im Ortsteil Materborn
Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 251/X.
Bebauungsplan Nr. 1-306-0 für den Bereich Nassauerallee/ Eisener Mann (Sternbuschklinik)
Bebauungsplan Nr. 1-306-0 für den Bereich Nassauerallee/ Eiserner Mann (Sternbuschklinik)
Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung eines Ersatzgeldes für Eingriffe in den Naturhaushalt im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1-306-0
Bebauungsplan Nr. 4-018-2 für den Bereich Erikastraße/ Braustraße
Bebauungsplan Nr. 4-286-1 für den Bereich Querallee im Ortsteil Materborn
Bebauungsplan Nr. 1-245-1 für den Bereich Schlußgasse/ Nassauerallee
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen
"Umbenennung der Werftstraße in ""Raiffeisenplatz"""
Mitteilungen
Anfragen
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.12.2015
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
- Adresse
- Lohstätte 7
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