Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 12. März 2019 um 17:05 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (70)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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3
Wahl einer Stadträtin/eines Stadtrates (Vorstand für Soziales und Bürgerservice)
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Besetzung von Gremien
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4.2
Besetzung von Gremien; hier: Vertreter des Stadtelternrates im Schul- und Sportausschuss
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Grünkohl und Krönungen für alle Osnabrücker*innen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
5.1.1
Grünkohl und Krönungen für alle Osnabrücker*innen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.1
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5.1
Teilhabe fördern - Zugang zum OS-Pass erleichtern (Fraktion DIE LINKE) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 5.5
beschlossengeändert beschlossen
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5.5.2
Teilhabe fördern - Zugang zum OS-Pass erleichtern (Fraktion DIE LINKE) / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.5
beschlossengeändert beschlossen
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5.7.1
Protected Bike Lane -Antrag der FDP-Fraktion- TOP 5.7 - ÄA Gruppe UWG und Piraten
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2019/3597-01: Protected Bike Lane -Antrag der FDP-Fraktion- TOP 5.7 - ÄA Gruppe UWG und Piraten - Tischvorlage
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5.7.2
Protected Bike Lane -Antrag der FDP-Fraktion / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.7
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Der Name Erich Maria Remarque steht für Frieden, Toleranz und Humanität - Dringlichkeitsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
5.10.1
Der Name Erich Maria Remarque steht für Frieden, Toleranz und Humanität - Dringlichkeitsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - TOP 5.10 - ÄA UWG und Piraten, Fraktion DIE LINKE
zur Kenntnis genommen- Antrag VO/2019/3642-01: Der Name Erich Maria Remarque steht für Frieden, Toleranz und Humanität - Dringlichkeitsantrag Fraktion Bündnis 90/Die …
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6.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.3
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.2
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6.2.1
Sanierung des Theaters am Domhof/Änderungsantrag BOB-Fraktion
abgelehnt- Antrag VO/2019/3628-02: Sanierung des Theaters am Domhof/Änderungsantrag BOB-Fraktion -Tischvorlage-
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6.2.2
Sanierung des Theaters am Domhof -Änderungsantrag der FDP-Fraktion-
abgelehnt -
6.2.3
Sanierung des Theaters am Domhof - TOP 6.2 - ÄA UWG und Piraten
abgelehnt- Antrag VO/2019/3628-01: Sanierung des Theaters am Domhof - TOP 6.2 - ÄA UWG und Piraten - Tischvorlage
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6.3
Informationsfreiheitssatzung für Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
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6.3.2
Informationsfreiheitssatzung für Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
6.3.3
Informationsfreiheitssatzung für Osnabrück - TOP 15.1 - ÄA Gruppe UWG und Piraten (ÄA Fraktion DIE LINKE.)
beschlossengeändert beschlossen
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6.4
14. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Zuschuss für die Sonderausstellung "Weltweit Remarque" / Haushaltsvorgriff 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Zuschuss Lagerhalle e.V. - Entscheidung über Mehrbedarf 2019 ff.
zur Kenntnis genommen -
6.6.2
Zuschuss Lagerhalle e.V. - Entscheidung über Mehrbedarf 2019 ff. (ÄA Fraktion DIE LINKE.)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6.3
Zuschuss Lagerhalle e.V. - Entscheidung über Mehrbedarf 2019 ff. / Änderungsantrag der CDU-Fraktion /Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe
abgelehnt -
6.7
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Programm 2019
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Vorläufige Mittelfreigabe für die Grundsanierung der Drei-Religionen-Schule
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.10
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6.12
Freigabe von Haushaltsmitteln für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
Entwurfsplanung Umgestaltung Schlossgarten und Weiterbeauftragung Büro POLA, Berlin
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2019
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15
Zusammensetzung der Einigungsstelle nach dem Nds. Personalvertretungsgesetz
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.16
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6.17
Medienentwicklungsplan 2019 - Beschluss über geplante Maßnahmen
beschlossengeändert beschlossen
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6.18
Papierloser Sitzungsdienst für Ratsmitglieder
beschlossenungeändert beschlossen
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6.19
Freigabe von Mitteln für den Bau eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Nahne
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Pötter
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8.1
Neuordnung der Tourismusstrukturen im Landkreis Osnabrück, der Stadt Osnabrück und den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden des Landkreises Osnabrück; geänderte Vorlage
zur Kenntnis genommen -
8.1.1
Neuordnung der Tourismusstrukturen im Landkreis Osnabrück, der Stadt Osnabrück und den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden des Landkreises Osnabrück; geänderte Vorlage / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.1
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2.1
Neuordnung der Strukturen in Citymanagement und -marketing in der Stadt Osnabrück / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.2
beschlossengeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen
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10.2
Bebauungsplan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - 7. Änderung o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.3
Bebauungsplan Nr. 139 - Südlich Uhlmannskamp - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.4
Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.6
Bebauungsplan Nr. 451 - Theodor-Heuss-Platz - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.7
Bebauungsplan Nr. 641 - Kath. Kirchengemeinde Lüstringen - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer
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12.3
Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag Markierungsarbeiten 2019/2020
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann
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13.1
Integrationsgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Haste
beschlossenungeändert beschlossen
- 14.1
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14.2
Straßenbenennungen Hannes-Haferkamp-Platz und Felix-Löwenstein-Weg; Geänderte Vorlage
beschlossenungeändert beschlossen
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19.1
Umweltauswirkungen Bauleitplanungen/Kompensationsflächenpool - BOB-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.1.1
Umweltauswirkungen Bauleitplanungen/Kompensationsflächenpool - Beantwortung der Anfrage der BOB-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.2
Abschiebungen in Osnabrück (Fraktion DIE LINKE.)
zur Kenntnis genommen -
19.2.1
Abschiebungen in Osnabrück (Fraktion DIE LINKE.) - Beantwortung der Anfrage
zur Kenntnis genommen -
19.3
Ankauf von Belegungsbindungen (Fraktion DIE LINKE.)
zur Kenntnis genommen -
19.3.1
Ankauf von Belegungsbindungen - Beantwortung der Anfrage
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2019/3594-01: Ankauf von Belegungsbindungen
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19.4
Onlinezugangsgesetz / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
19.4.1
Onlinezugangsgesetz / Beantwortung der Anfrage
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2019/3595-01: Onlinezugangsgesetz / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
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19.5
Wohnbauoffensive 2020 / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
19.5.1
Wohnbauoffensive 2020 / Beantwortung der Anfrage
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2019/3596-01: Wohnbauoffensive 2020 / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
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19.6
Kita-Platz-Vergabe - SPD- Fraktion; Dringliche Anfrage gemäß § 14 Absatz 2 GO des Rates
zur Kenntnis genommen -
20.3
Einrichtung einer Outdoor-Sportanlage (Fitness-HotSpot) in Lüstringen: Sachstandsmitteilung
zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 22:15 Uhr
- Adresse
- Markt
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