mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 12. März 2019 um 17:05 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (70)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 3

    Wahl einer Stadträtin/eines Stadtrates (Vorstand für Soziales und Bürgerservice)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 4

    Besetzung von Gremien

  4. 4.2

    Besetzung von Gremien; hier: Vertreter des Stadtelternrates im Schul- und Sportausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  6. 5.1

    Grünkohl und Krönungen für alle Osnabrücker*innen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  7. 5.1.1

    Grünkohl und Krönungen für alle Osnabrücker*innen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 5.5.1

    Teilhabe fördern - Zugang zum OS-Pass erleichtern (Fraktion DIE LINKE) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 5.5

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 5.5.2

    Teilhabe fördern - Zugang zum OS-Pass erleichtern (Fraktion DIE LINKE) / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.5

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 5.7.1

    Protected Bike Lane -Antrag der FDP-Fraktion- TOP 5.7 - ÄA Gruppe UWG und Piraten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2019/3597-01: Protected Bike Lane -Antrag der FDP-Fraktion- TOP 5.7 - ÄA Gruppe UWG und Piraten - Tischvorlage
  11. 5.7.2

    Protected Bike Lane -Antrag der FDP-Fraktion / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.7

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.10

    Der Name Erich Maria Remarque steht für Frieden, Toleranz und Humanität - Dringlichkeitsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  13. 5.10.1

    Der Name Erich Maria Remarque steht für Frieden, Toleranz und Humanität - Dringlichkeitsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - TOP 5.10 - ÄA UWG und Piraten, Fraktion DIE LINKE

    zur Kenntnis genommen
    • Antrag VO/2019/3642-01: Der Name Erich Maria Remarque steht für Frieden, Toleranz und Humanität - Dringlichkeitsantrag Fraktion Bündnis 90/Die …
  14. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  15. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 6.2

    Sanierung des Theaters am Domhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 6.2.1

    Sanierung des Theaters am Domhof/Änderungsantrag BOB-Fraktion

    abgelehnt
  19. 6.2.2

    Sanierung des Theaters am Domhof -Änderungsantrag der FDP-Fraktion-

    abgelehnt
  20. 6.2.3

    Sanierung des Theaters am Domhof - TOP 6.2 - ÄA UWG und Piraten

    abgelehnt
  21. 6.3

    Informationsfreiheitssatzung für Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 6.3.2

    Informationsfreiheitssatzung für Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.3.3

    Informationsfreiheitssatzung für Osnabrück - TOP 15.1 - ÄA Gruppe UWG und Piraten (ÄA Fraktion DIE LINKE.)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 6.4

    14. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.5

    Zuschuss für die Sonderausstellung "Weltweit Remarque" / Haushaltsvorgriff 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.6

    Zuschuss Lagerhalle e.V. - Entscheidung über Mehrbedarf 2019 ff.

    zur Kenntnis genommen
  27. 6.6.2

    Zuschuss Lagerhalle e.V. - Entscheidung über Mehrbedarf 2019 ff. (ÄA Fraktion DIE LINKE.)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.6.3

    Zuschuss Lagerhalle e.V. - Entscheidung über Mehrbedarf 2019 ff. / Änderungsantrag der CDU-Fraktion /Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    abgelehnt
  29. 6.7

    Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Programm 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.9

    Vorläufige Mittelfreigabe für die Grundsanierung der Drei-Religionen-Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.10

    Mehrkosten bei der Kita Landwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.12

    Freigabe von Haushaltsmitteln für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.13

    Entwurfsplanung Umgestaltung Schlossgarten und Weiterbeauftragung Büro POLA, Berlin

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.14

    Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.15

    Zusammensetzung der Einigungsstelle nach dem Nds. Personalvertretungsgesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.16

    Rettungsdienstbedarfsplan 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.17

    Medienentwicklungsplan 2019 - Beschluss über geplante Maßnahmen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6.18

    Papierloser Sitzungsdienst für Ratsmitglieder

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.19

    Freigabe von Mitteln für den Bau eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Nahne

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

  41. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Pötter

  42. 8.1

    Neuordnung der Tourismusstrukturen im Landkreis Osnabrück, der Stadt Osnabrück und den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden des Landkreises Osnabrück; geänderte Vorlage

    zur Kenntnis genommen
  43. 8.1.1

    Neuordnung der Tourismusstrukturen im Landkreis Osnabrück, der Stadt Osnabrück und den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden des Landkreises Osnabrück; geänderte Vorlage / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 8.2.1

    Neuordnung der Strukturen in Citymanagement und -marketing in der Stadt Osnabrück / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.2

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

  46. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

  47. 10.2

    Bebauungsplan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - 7. Änderung o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 139 - Südlich Uhlmannskamp - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 451 - Theodor-Heuss-Platz - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 10.7

    Bebauungsplan Nr. 641 - Kath. Kirchengemeinde Lüstringen - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  53. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

  54. 12.3

    Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag Markierungsarbeiten 2019/2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann

  56. 13.1

    Integrationsgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Haste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 14.1

    Straßenbenennung Netter Platz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 14.2

    Straßenbenennungen Hannes-Haferkamp-Platz und Felix-Löwenstein-Weg; Geänderte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 19.1

    Umweltauswirkungen Bauleitplanungen/Kompensationsflächenpool - BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  60. 19.1.1

    Umweltauswirkungen Bauleitplanungen/Kompensationsflächenpool - Beantwortung der Anfrage der BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  61. 19.2

    Abschiebungen in Osnabrück (Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen
  62. 19.2.1

    Abschiebungen in Osnabrück (Fraktion DIE LINKE.) - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen
  63. 19.3

    Ankauf von Belegungsbindungen (Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen
  64. 19.3.1

    Ankauf von Belegungsbindungen - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen
  65. 19.4

    Onlinezugangsgesetz / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  66. 19.4.1

    Onlinezugangsgesetz / Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen
  67. 19.5

    Wohnbauoffensive 2020 / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  68. 19.5.1

    Wohnbauoffensive 2020 / Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen
  69. 19.6

    Kita-Platz-Vergabe - SPD- Fraktion; Dringliche Anfrage gemäß § 14 Absatz 2 GO des Rates

    zur Kenntnis genommen
  70. 20.3

    Einrichtung einer Outdoor-Sportanlage (Fitness-HotSpot) in Lüstringen: Sachstandsmitteilung

    zur Kenntnis genommen

Details

Ende
22:15 Uhr
Adresse
Markt

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz