Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.11.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 25.11.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen-Vereinbarung über die Übertragung einer Teilaufgabe der Abwasserbeseitigungspflicht zur Behandlung des Klärschlammes

Ergebnis: Einstimmig

Bürgerantrag "Flagge hissen für Tibet"

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017

Ergebnis: Einstimmig

Kooperationsvereinbarung Betreuungsverein Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig

Strategische Weiterentwicklung des Kreises Minden-Lübbecke hier: Beschluss eines Leitzielkataloges

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Beschluss der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes gem. Entwurf der Firma Luelf & Rinke

Ergebnis: Einstimmig

IKEK Projekt Nr. 10 „Aufwertung Fernsehturm“ in Hausberge; Ko-Finanzierung

Ergebnis: Einstimmig

5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

22. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Umbesetzung von Ausschüssen

Antrag der CDU Fraktion

Anträge und Anfragen

Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Angelegenheit Klimaschutz/Kostenübernahme Schülerfahrkarten (Vorlage 152/2019 1. Erg.)

Antrag SPD Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Controllingbericht Grundschulsanierungen und Straßenbauprogramm 2020

Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zuwendung an die Portaner Tafel

Antrag der CDU Fraktion Oberflächen- und Grundwassermanagement

Antrag Ratsmitglied Karl-Erich Schmeding Verfahrensvereinfachung bei der Bestellung von stellvertretenden Schulleiter/innen in der Stadt Porta Westfalica

Antrag Ratsmitglied Karl-Erich Schmeding Bereitstellung von Spracherkennungssoftware für das Jugendamt und das Schulamt

Einsatz des Geschwindigkeitsmeßgerätes

Sachstand Fahrradboxen

Reduzierung von Einwegverpackungen

Gespräch zum Klimanotstand

Städtische Anpflanzungen von Bäumen

Klärschlamm Kraftwerk Veltheim

Arbeitskreis Wittekindsburg

Verzicht auf Wasserflaschen

Einsatz von umweltfreundlichem Papier in der Verwaltung

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.11.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.11.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Sachstand Bänke am Kapellenweg

Sachstand Waldkindergarten

Erschließungsvertrag Gut Oheimb

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 70 "Homanns Kamp", 1. Bauabschnitt, in Porta Westfalica-Hausberge

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Hausberge

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

1. Änderung des Durchführungs- und Erschließungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 39 "Seniorenresidenz Gut Oheimb"

Ergebnis: Abgesetzt

Abschluss eines Wegenutzungsvertrages

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG