Hauptausschuss
Mittwoch, 06. Mai 2015 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (59)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Umsetzung des Ratsbeschlusses zu Verkehrsinformationen vom 30.9.2014
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 30.09.14 zu Verkehrsinformationen - Antwort der Verwaltung
Anfrage: Sozial- und Erziehungsberufe
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.04.2014 - Sozial- und Erziehungsberufe
Kosten Oberbürgermeisterwahl
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.04.2015 - Kosten Oberbürgermeisterwahl
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag der Initiative Wuppertaler Kindertagespflegepersonen zur Ausgestaltung der Kindertagespflege
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag der Initiative Wuppertaler Kindertagespflegepersonen zur Elternbeitragssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag zum Betrieb des Asphaltmischwerkes Uhlenbruch
Ergebnis: zurückgestellt
Radverkehrsführung Baustelle Brücke Brändströmstraße
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge
Öffentliches WLAN in Wuppertal fördern - Freifunk-Standorte auf städtischen Gebäuden einrichten
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Teilnahme der Stadt Wuppertal an der Kampagne STADTRADELN
Ergebnis: abgelehnt
Nie wieder Extremisten als Kooperationspartner der Verwaltung
Ergebnis: abgelehnt
Resolution: Mehr Sachlichkeit seitens der Lokalmedien im Umgang mit oppositionellen Parteien
Ergebnis: abgelehnt
Keine rechtsfreien Räume in der Stadt – „Autonomes Zentrum“ schließen!
Ergebnis: abgelehnt
Antrag – Fahrradboxen fürs Tal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Beschaffung von Dienst- und Berufskleidung für den öffentlichen Dienst aus fairer Produktion
Ergebnis: abgelehnt
Resolution zur Reform des ärztlichen Bereitschaftsdienstes
Ergebnis: abgesetzt
Antrag – Alternativstandort für Forensik zur Prüfung vorschlagen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Service des Einwohnermeldeamtes dezentralisieren
Ergebnis: abgelehnt
Beteiligung des Beirates der Menschen mit Behinderung an den Beratungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzierung der Planungen für das Pina Bausch Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Planverfahren
Flächennutzungsplanänderung 85 - Ahrstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 983 - Ahrstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 435 - Forestastraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 896 - Berliner Straße / Wupperfelder Markt -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Fahrbahnerneuerung Schützenstraße und Klingelholl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des Berufskollegs am Haspel, Haspeler Str. 25, 42285 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer Sporthalle für die Städt. Gesamtschule Uellendahl-Katernberg, Kruppstr. 145, 42113 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brückensanierungen Nordbahntrasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung und bauliche Erweiterung des Schulstandortes Ferdinand-Lassalle-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Verbindliche Bedarfsplanung gem. §§ 11 (7) und 7 (6) APG NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabepaket bis zum 31.12.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von Zuschüssen für den Besuch von Spielgruppen und anderen Gruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veränderungen in der städtischen Kinder- und Jugendarbeit in Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten gem. § 73 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sonntagverkauf in Oberbarmen am 13.09.15
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Umbesetzung im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der allgemeinen Vertretung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennungen zum Investitions- und Bauausschuss des Wupperverbandes
Ergebnis: zurückgestellt
Gremienbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung: Stellvertretung Kommission zur Kultur des Erinnerns
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.05.2015
Gremien
Details
- Ende
- 16:25 Uhr
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