Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (15)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 18.01.2017

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Eröffnung des Verfahrens zur Umbenennung historisch belasteter Straßennamen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0398
5. 3.2

   4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) und 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Osnabrück (Sondernutzungsgebührenordnung)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0565
6. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

7. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

8. 6

   Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

9. 7

   Mitteilungen und Anfragen

10. 7.1

    Fahrzeugfreigabe: Ersatzbeschaffung von zwei Notarzteinsatzfahrzeugen (NEF)

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0489
11. 7.2

    Mündliche Mitteilungen der Verwaltung

12. 7.2.1

    Park- und Ausfahrtsituation bei den Ortsfeuerwehren

13. 7.2.2

    Wildtierzirkusgastspiele auf öffentlichen Flächen

14. 7.2.3

    Bewohnerparken im Katharinenviertel

15. 7.2.4

    Parken in der Rostocker Straße