mandari

Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 31. März 2003 um 16:00 Uhr

Tagesordnung (71)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

2

Fragestunde

2.1

Umsetzung des Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Anfrage zu einer irrtümlichen Überweisung

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.3

Mietminderung Kolkmannhaus

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.4

Anfrage Helios

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.5

Errichtung der Modulbauten Dependance Gym. Siegesstraße in Ronsdorf

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

3

Neue Fraktionsanträge

3.1

Vorsitz Ehrenrat

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

3.2

Europäische Woche der Mobilität

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.3

Geplantes Gewerbegebiet ehemaliger Rangierbahnhof Vohwinkel

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

3.4

Sozialhilfeempfänger

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.5

Cross-Border-Leasing

Ergebnis: abgelehnt

3.6

Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Grundstück Remscheider Str. 113 und Einleitung eines Ände

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6.1

- Bauleitplanverfahren Nr. 344 -Lüttringhauser Straße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6.2

Bebauungsplan Nr. 1061 -Remscheider Straße-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Verbesserung der Bürgerbeteiligung

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.8

Koordinierungsstelle für Bauprojekte Wuppertaler Firmen

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.9

Entwicklung des ÖPNV

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.10

Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.10.1

Umgang mit Dringlichkeitsentscheidungen

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

3.11

Soziale Stadtteilentwicklung - Stadtteilbüros

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.12

Externes juristisches Gutachten zum rechtlichen Status der Arkadengänge am Rathaus Barmen

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.13

Verbesserung der Betreuung von Schulkindern im Primarbereich

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.13.1

Ganztagsgrundschulen in Wuppertal

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.13.2

Betreuungsangebot an Wuppertaler Grundschulen

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.14

"CITIES FOR PEACE" Wuppertal - Stadt für Frieden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den R

4.1

Grünanlage Kolpingstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Maßnahmen zur Reduzierung der Vermehrung von Taube

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

4.3

von der Heydt-Museum

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

4.4

Studium der Gebärdensprache

Ergebnis: abgelehnt

4.5

Zusammenarbeit von Schule und Politik

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

4.6

Bau eines neuen Bades / Standort Am Wunderbau

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

5

Ortsrecht

5.1

Gebührensatzung Obdachloseneinrichtung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Zusätzliche Ladenöffnungszeiten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Abweichungssatzung für die Schönebecker Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Haushaltsangelegenheiten

7

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

7.1

Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Beteiligungsbericht der Stadt Wuppertal für das Jahr 2000

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

8

Planverfahren

8.1

Bauleitplanverfahren Nr. 892

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Bauleitplanverfahren Nr. 981-südlich Unterdörnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Bauleitplanverfahren Nr. 1059

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Veränderungssperre im BP 1054

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Baumaßnahmen

9.1

Neubau der GGS Siegelberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Erstmalige Herstellung der Thielestraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Baumaßnahmen an der GGS Rudolfstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Allgemeine Vorlagen

10.1

Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Umwandlung von Gruppen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Bestellung einer Behindertenbeauftragten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Kreisbeirat für Vertriebene / Flüchtlinge / ...

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Vertrag mit dem Kunst- und Museumsverein

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Stellungnahme Stadt Wuppertal GPA-Bericht Nr. 3043

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.7

Strategische Steuerung - Zwischenbericht

Ergebnis: eingebracht

11

Gremienbesetzung / Benennungen

11.1

Mitgliedschaft im Verwaltungsausschuss des Arbeitsamtes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2

Entsendung von Delegierten der Stadt Wuppertal in die Verbandsversammlung des Wupperverbandes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Umbesetzung von Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.4

Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2004 und des Wahlaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.5

Gremienumbesetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.6

Besetzung von Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.7

Besetzung von Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

12.1

NN - Die Behandlung der Drucksache VO/1284/03 erfolgt unter TOP 3.6.1

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

12.2

NN - Die Behandlung der Drucksache VO/1302/03 erfolgt unter TOP 3.6.2

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

15.3

NN

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.04.2003

Details

Ende
17:17 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz