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Bezirksvertretung Huckarde

Mittwoch, 03. Juni 2026 um 16:05 Uhr Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund, Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde

Tagesordnung (53)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Sonstiges

Nicht-öffentlich
2.1

Nachtrag: 04.06.2026 Schutzraumgestaltung in Huckarde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung

3.1

Berichterstattung IGA 2027

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

SPD Fraktion: Vergabe von Haushaltsmitteln 2026 und ggf. Änderungen von ehemaligen Haushalts-beschlüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1

Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Schulen

7.1

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Nachtrag: 29.05.2026 8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kultur, Sport und Freizeit

8.1

Vereins- und Kulturförderung 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Bündnis`90/Die Grünen: Vereinsforum für den Stadtbezirk Huckarde

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9

Kinder, Jugend und Familie

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Stadtbahnentwicklungskonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2027

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.6

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.7

IGA 2027 - Qualifizierung des Deusenbergs; hier: Erster Kostenerhöhungsbeschluss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.8

CDU Fraktion: Beleuchtung Begegnungszentrum Huckarde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.9

CDU Fraktion: Geschwingkeitsbeschränkung Hangeneystraße

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11.10

Erstellung eines Hafenentwicklungskonzeptes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.11

Fraktion Bündnis`90/Die Grünen: Installation Pottpicker-Clean-Up-Stationen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.12

Fraktion Bündnis`90/Die Grünen: Verkehrsführung für Radfahrende auf der Rahmer Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.13

Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027: Besucherverkehrslenkung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

11.13.1

Nachtrag: 04.06.2026 CDU Fraktion: Geplante Sperrung der A45 im Bereich des Stadtbezirkes Huckarde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.14

Nachtrag: 02.06.2026 Bündnis`902/Die Grünen: Dringlichkeitsantrag Verkehrsführung Kreuzung Emscherallee/Lindberghstr.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Mitteilungen

12.1

Bahnübergang Zum Steigeturm (Kirchlinde, Marten), hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anfragen

13.1

SPD Fraktion: Sachstand ehemaliger Rewe Vollversorger in Do-Rahm

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

Fraktion Bündnis`90/Die Grünen: Sachstand Brückenbau Franziusstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Beantwortung von Anfragen

14.1

Nachtrag: 02.06.2026 CDU Fraktion: Sachstand bezüglich einer 2-fach Sporthalle, bzw. Ringerhalle im Bereich der Jungferntal-Grundschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Mitteilungen der Geschäftsführung

15.1

Information zur Ausführung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Huckarde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:03 Uhr

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