Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 19.11.2009

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 19.11.2009

Personalangelegenheiten

Bestellung eines Betriebsleiters für die im Fachbereich 5 – Kultur, Freizeit und Sport eingegliederten eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen a) Stadtbetrieb Bibliothek, Museum und Archiv Euskirchen b) Stadtbetrieb Volkshochschule Euskirchen c) Stadtbetrieb City-Forum/Theater Euskirchen d) Stadtbetrieb Freizeit und Sport Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verzicht auf die Ausübung eines Heimfallrechts an einem zur Zwangsversteigerung stehenden 1/2 Miteigentumsanteil an einem Erbbaurecht im OT Euskirchen, Lindenweg

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts an einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Elsig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts an einem Grundstück im OT Euskirchen, Rüdesheimer Torwall

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb von Gebäudegrundstücken im OT Euskirchen, Kommerner Straße / Disternicher Torwall

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, In den Herrenbenden

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer 411 m² großen und bebauten GE-Fläche im GE-Gebiet "Grondahlsmühle", Lisztstraße 24, im OT Kuchenheim bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Besetzung von Ausschüssen

Anfragen/Mitteilungen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Verwaltungsvorlagen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Entwurf der Eröffnungsbilanz der Stadt Euskirchen zum 01.01.2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

1. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Euskirchen vom 01.01.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Kleinbüllesheim, Flur 11, Flurstücke 29 und 118 (teilweise), Weg zur Kiesgrube Dom-Esch

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sport- und Gesundheitsbad Euskirchen -Sachstandsbericht/ weiteres Vorgehen-

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 4 dagegen, 3 Enthaltungen

Benennung von Mitgliedern der Schulkonferenzen der städt. Schulen zur Wahl der Schulleitungen gem. § 61 Abs. 2 Schulgesetz NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sanierungsgebiet "Viehplätzchen" Maßnahmen der Sozialen Stadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sanierungsgebiet Viehplätzchen a) Verfahren bei Nichtausübung des Vorkaufsrechtes b) Verfahren bei Ausübung des Vorkaufsrechtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 1/Ortsteil Billig, im Bereich zwischen Veynauer Weg, Ringelstraße und Haselnussstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss c) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 2/Ortsteil Billig für den Bereich zwischen Gerstenstraße, Mandtgasse, Bunggasse und Weizenstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 3/Ortsteil Billig, für den Bereich zwischen Haselnussstraße, Ringelstraße, Roggenstraße und Haferstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss c) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 4/Ortsteil Billig, für den Bereich westlich der Traubenstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss c) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 85, 2. Änderung, für den Bereich des Kreisverkehrs Kölner Straße, den Bereich der Grünanlage Nikolaus-Groß-Platz und des Flurstückes 152 a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veränderungssperre für den Bereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 in Großbüllesheim zwischen L 182, Straße "Am Silberberg" und der Straße "Schneppenheimer Weg"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ansiedlung eines metallverarbeitenden Betriebes mit Shredderanlage im IPAS hier: Stellungnahme der Stadt im BImschG-Verfahren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Euskirchen, Innenstadt

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Flamersheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Richtlinie über die Nutzung städtischer Sportanlagen zum 01.01.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Betriebssatzung - des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen - des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen - des Stadtbetriebes Bibliothek, Museum und Archiv Euskirchen - des Stadtbetriebes City-Forum und Theater Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Erholungsgebiet Steinbachtalsperre zum 31.12.2008 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen zum 31.12.2008 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Bibliothek Euskirchen zum 31.12.2008 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Bibliothek, Museum und Archiv Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes City-Forum und Theater Euskirchen zum 31.12.2008 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes City-Forum und Theater Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen" zum 31.12.2008 gem. § 26 EigVO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen" für das Geschäftsjahr 2010.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2010 b) Beratung über die Finanzplanung 2009 bis 2013 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2009 bis 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Kindertageseinrichtungen hier:Anfrage des Kreises Euskirchen zu Auswirkungen von Trägerwechseln im Bereich Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Euskirchen vom 13.02.1997 über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen ("Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge")

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Sport- und Gesundheitsbad Euskirchen -Sachstandsbericht/ weiteres Vorgehen-

Änderung der Richtlinie über die Nutzung städtischer Sportanlagen zum 01.01.2010

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2010

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Bibliothek, Museum und Archiv Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2010

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes City-Forum und Theater Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2010

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung