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Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Mittwoch, 16. September 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (112)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) (AKUSW 24.06.2026)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (AKUSW 24.06.2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben-nicht besetzt
Nicht-öffentlichNeufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 08.09.2026 + NV - Hafenforum Speicherstraße: Beendigung der Kaufvertragsverhandlungen mit der Landmarken AG und darausresultierende Aufhebung des Vergabeverfahrens
Nicht-öffentlichVerlängerung Personal RS1 (Radschnellweg Ruhr 1)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Ergänzung der Beratungsfolge um den Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung (APOD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - 1. Tätigkeitsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschwister-Scholl-Gesamtschule, Haferfeldstraße 3-5, 44309 Dortmund; hier: Finanzierung zur Herrichtung von Außenanlagen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Max-Planck-Gymnasium, Ardeystraße 70-72, 44139 Dortmund; hier: Baubeschluss zur klimaresilienten Schulhofplanung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Schragmüller-Grundschule, Castroper Str. 153, 44357 Dortmund; hier: Baubeschluss zur klimaresilienten Schulhofplanung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 14.09.2026 + TV Schragmüller-Grundschule, Castroper Str. 153...- ..ZE Antrag (Die Linke & T)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Brackel; hier: Schulrechtliche Errichtung eines städtischen Gymnasiums zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Hörde; hier: Schulrechtliche Erweiterung und Verlagerung der Gesamtschule im Süden
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ladeinfrastruktur-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung des Rates: Resolution Schienenpersonennahverkehr Dortmund. Gem ZE Antrag ( B'90/DG& V/ SPD/ Die Linke& T)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Überweisung des Rates / Antrag aus dem Seniorenbeirat/ Errichtung eines Gradierwerks/Freiluftinhalatoriums
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Verstetigung von "nordwärts"-Projekten nach Auslaufen des Dekadenprojekts-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zweiter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtumbaugebiet Rheinische Straße West - Umbau der Rheinischen Straße für den barrierefreien ÖPNV mit den Stadtbahnhaltestellen Ottostraße und Ofenstraße zwischen Emscher und Dorstfelder Brücke; Sachstandsinformation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderfonds zur Verbesserung des Schutzes vor Hochwasser und Überflutungen bei privaten Wohnimmobilien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wärme- und Hitzeschutz für städtische Kitas-Bitte um Stellungnahme (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.09.2026 + TV Wärme- und Hitzeschutz für städtische Kitas-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nächtlicher Hitzeschutz- Prüfauftrag (SPD)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
"abpflastern" -Antrag zur TO (SPD)
Ergebnis: eingebracht
Abpflastern-Vorschlag zur TO (Die Linke &T)
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 14.09.2026 + TV Abpflastern- ZE Antrag (Die Linke & T)
Ergebnis: zurückgezogen
Strategie Städtebau-Vorschlag zur TO (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Strategie Städtebau- ZE Antrag (CDU)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
SUITED an Dortmunder Schulen-Vorschlag zur TO ( DIE Linke& T)
Ergebnis: zurückgezogen
Kommunale Wärmeplanung-Vorschlag zur TO (B'90/DG & Volt)
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 14.09.2026 + TV Kommunale Wärmeplanung - ZE Antrag (B'90/Die Grünen & Volt)
Ergebnis: zurückgezogen
Frauen-Nacht-Taxi- Vorschlag zur TO (B'90/DG& Volt)
Ergebnis: zurückgezogen
Grundstückskauf Kronprinzenstraße S-Bahn-Vorschlag zur TO (B'90/DG& Volt)
Ergebnis: zurückgezogen
Städtebauliche Entwicklung Südspange- Vorschlag zur TO (B'90/DG& Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 15.09.2026 + TV Städtebauliche Entwicklung Südspange- ZE Antrag (B'90/DG& Volt)
Ergebnis: eingebracht
PFAS und TFA im Trinkwasser- Vorschlag zur TO (B'90/DG & Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 15.09.2026 + TV PFAS und TFA im Trinkwasser- Bitte um Stellungnahme (B'90/DG & Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unser Wasser schützen- Vorschlag zur TO (B'90/DG& Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 14.09.2026 + TV Unser Wasser schützen – Dortmund klimaresilient und wassersensibel Antrag (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 03.09.2026 + NV- Antrag zur Prüfung und Einrichtung einer Fahrradstraße für den Sölder Kirchweg (DS-Nr. 26152-22); hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.09.2026 + NV Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 154 - Brechtener Grundschule Evinger Straße - im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.09.2026 + NV Feststellung des Jahresabschlusses 2025 und Gewinnverwendung 2025 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 09.09.2026 + NV- Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 09.09.2026 + NV- Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung endgültige Schulen – Mehrbedarf Interim Brackel
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 09.09.2026 + NV - Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Hacheney
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 09.09.2026 + NV- Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I Brackel
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 09.09.2026 + NV- Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I Eving
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 09.09.2026 + NV- Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Brackel
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 09.09.2026 + NV- Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Eving
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 09.09.2026 + NV- Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Hacheney
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 09.09.2026 + NV- Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Brackel
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 09.09.2026 + NV- Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Eving
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 14.09.2026 + TV Archäologische Funde auf dem Gelände des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers Stalag VI D an den Westfalenhallen, hierzu Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes- nicht besetzt
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes-nicht besetzt
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
Nicht-öffentlichBeschluss der Satzung der Stadt Dortmund über die Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Neue Evinger Mitte" und über die förmliche Festlegung des erweiterten Sanierungsgebietes "Neue Evinger Mitte"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ausgangslage und weiteres Vorgehen im Zusammenhang mit den zum Verkauf stehenden Immobilien im Brückviertel
Nicht-öffentlichQuartiersmanagement Nordstadt - Hier: Änderung Beschluss zu DS-Nr. 00464-25 vom 28.05.2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.09.2026 + TV IGA 2027 - Gegenseitige finanzielle Deckungsfähigkeit der bereits beschlossenen investiven Baumaßnahmen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen-nicht besetzt
Nicht-öffentlichWohnungsmarktbericht 2026 - Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Umweltamtes
Angelegenheiten des Umweltamtes
Nicht-öffentlichÜberweisung aus APOD- Personalbemessung Umweltamt-(Antrag Die Linke & T)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.09.2026 + TV Beschaffung eines Forstspezialschleppers inklusive Wartungsvertrag für das Umweltamt der Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichNachtrag: 14.09.2026 + TV Personalbemessung Umweltamt-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 14.09.2026 + TV Personalbemessung Umweltamt- ZE Antrag (Die Linke & T)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema Fortführung der Energieeinsparmaßnahmen.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planfeststellung „Abkopplung des südlichen Bergwerkgrabensystems von der Mischwasserkanalisation“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Förderprogramme Frühjahr 2026-Stn der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Alte Obstbaumsorten-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Biodiversitätskonzept für Dortmund-Vorschlag zur TO (Die Linke& T)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Biodiversitätskonzept für Dortmund-ZE Antrag ( Die Linke & T)
Ergebnis: vertagt
Zaundurchlässe für Igel-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 04.09.2026 + NV- Luftbelastung in Dortmund - Messwerte 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes-nicht besetzt
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Änderung des Bebauungsplans Lü 152 –Indupark– Änderung Nr. 5:hier: Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hu 142 – Einzelhandelsstandort Dortmund-Huckarde, Aspeystraße – Änderung Nr. 1 –hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Absatz 1 BauGB, Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Absatz 2 BauGB sowie Ergebnis über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Absatz 1 BauGB sowie der verwaltungsinternen Beteiligung, III. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Absatz 2 BauGB und der verwaltungsinternen Beteiligung, IV. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB und der verwaltungsinternen Beteiligung, V. Ergebnis der eingeschränkten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs.3 Satz 4 BauGB, etc
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Hom 300 - Bogensportanlage - hier: I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Hom 300 - Bogensportanlage -, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Hom 202 – Weiße Taube –hier: I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Hom 202 – Weiße Taube –, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 157 – Evinger Straße/Bergstraße – hier: Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Ev 157 – Evinger Straße/Bergstraße –
Ergebnis: einstimmig empfohlen
BBSR-Forschungsprojekt „Transformation großflächiger Parkplätze“ – Ergebnisse, Endberichte und weitere Verwendung der Datengrundlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 02. September 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zweigleisiger Ausbau der Bahnstrecke Münster–Lünen- Bitte um Stellungnahme (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erstellung eines digitalen Sakralbauten- und Kirchenkatasters zur vorausschauenden Quartiersentwicklung-Antrag zur TO (SPD)
Ergebnis: eingebracht
Werkstattverfahren FH Campus Dortmund-Mündliche Berichterstattung der Verwaltung-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigungsprozess bei der (Bau-) Antragstellung-Bitte um Stellungnahme (SPD)-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauturbo-Mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen-nicht besetzt
Anfragen-nicht besetzt
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichBeschlusskontrolle AKUSW 1. HJ 2026- Hinweis: Sie erhalten die Druckstücke mit dem Nachversand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlusskontrolle AKUSW 1. HJ 2026
Nicht-öffentlichNachtrag: 07.09.2026 NV- Beschlusskontrolle des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 07.09.2026 NV- Beschlusskontrolle des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 19:03 Uhr
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