Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU
Dienstag, 13. Dezember 2011 um 16:08 Uhr Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (76)
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergisches Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2010 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2010 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2010 der Delphin Verwaltungs GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2010 der CVUA-RRW AöR
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entlastungen
Jahresabschluss 2010 - Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan 2012 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2012 der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft Wuppertal mbH (WiBeFö GmbH)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2012 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Personelle Angelegenheiten
Allgemeine Vorlagen
Satzung der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auslaufende Auflösung des Bereichs Beschäftigung & Qualifizierung beim Zweckverband Bergische Volkshochschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung: Auslaufende Auflösung des Bereichs Beschäftigung & Qualifizierung beim Zweckverband Bergische Volkshochschule
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gründung der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag zur Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH
Ergebnis: abgelehnt
Auflösung der TAG Tropolys Altgesellschafter GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2011 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2011 der GWG und des Konzerns GWG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Abschlussprüfers für die Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG sowie Lokalfunk Wuppertal Beteiligungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbandsversammlung 2011 des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligungsbericht 2010
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Informationsrechte des Rates und Berichtspflichten im Zusammenhang mit Überwachungsaufgaben bei städtischen Unternehmen -mündlicher Bericht-
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.10.2011
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zinsentwicklung im städtischen Kreditportfolio
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis Oktober 2011
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2011, Teil 2
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht über die Eigenkapitalentwicklung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal - Sachstandsbericht
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstandsbericht zur Erarbeitung des Personalentwicklungskonzeptes
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Haushaltsangelegenheiten
Sachstand Konzept Bürgerbeteiligung bei den Haushaltsplanberatungen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verkäufe und Baumaßnahmen
Dienstanweisungen und Satzungen
3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kanalbeitragssatzung 2007-2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Straßenreinigung und des Winterdienstes sowie die dazu erhebende Gebührensatzung ab dem 01.01.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zwölfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge und Anfragen
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.11.11 -Beteiligung und Aufsichtsrechte des Rates bei Beschlüssen der Aufsichtsräte-
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.11.11: Beteiligung und Aufsichtsrechte des Rates bei Beschlüssen der Aufsichtsräte
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 16.11.2011-Architektenvertrag Umbauvorhaben Döppersberg-
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 16. November 2011 Architektenvertrag Umbauvorhaben Döppersberg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.11 -Folgen des OVG-Urteils vom 29.09.2011 zu Wettbüros (AZ 4 A 17/08)-
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 28.11.2011 zu den Folgen des OVG Urteils vom 29.09.2011 zu Wettbüros
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.11 -Konzept zum Abbau des Beförderungsstaus-
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.11 -Konzept zum Abbau des Beförderungsstaus-
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen
Bergische Kooperation zur Durchführung bestimmter Aufgaben der Gesundheitsverwaltungen zum 01.04.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Vergabewertgrenzen ab 01.01.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen - Überarbeitung des integrierten Handlungskonzepts incl. Kosten- und Finanzierungsplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des neuen Vertreters der Stadt Wuppertal und seines Vertreters in der Interessengemeinschaft Zeltplätze Bever-Talsperre e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Alten- und Altenpflegeheime
Quartalsbericht III/2011 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Quartalsbericht III/2011 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2012 - stationärer Bereich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2012 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Kinder- und Jugendwohngruppen
KIJU 3. Quartalsbericht 2011
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplanung KIJU für das Jahr 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Finanzangelegenheiten
Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.12.2011
Gremien
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
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