Betriebsausschuss NetteBetrieb

Bericht der Revision über die unvermutete Prüfung des NetteBetriebs für das Jahr 2014

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Mitteilungen der Verwaltung

Jahresabschluss 2014; hier: Entlastung der Betriebsleitung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Nachkalkulation für das Friedhofswesen 2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 18.12.2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Nachkalkulation Abwasserbeseitigungsgebühren für das Jahr 2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Gebührenbedarfsberechnung für Abwasserbeseitigungsgebühren 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren ab dem 01.01.2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wirtschaftsplan 2017 des NetteBetriebs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017; hier: Einbringung des Entwurfs zum Wirtschaftsplan 2017 des NetteBetriebs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates: CDU-Fraktion: Neumarkierung von Park-Buchten auf dem Doerkesplatz und Schaffung besonderer Parkplätze für Familien mit Kleinkindern, für Senioren und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates: AfD-Fraktion: Die Stadt Nettetal soll die Gefahrenquellen für den Straßenverkehr in Hinsbeck-Glabbach, Höhe Hausnummer 4, bis zur Wankumer Straße, unverzüglich beseitigen.

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 des NetteBetriebs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vergaben im Geschäftsbereich Abwasser

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Vergaben im Geschäftsbereich Baubetriebshof

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Vergaben im Geschäftsbereich Immobilien

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Vergaben im Geschäftsbereich Tiefbau

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung