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Rat

Donnerstag, 04. Dezember 2014 um 09:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (49)

1

Verpfl. RM

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Verleihung von Ehrenringen des Rates

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

3

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Aktuelle Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Amt 16: Jahresabschluss und Lagebericht 2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Amt 16 - Wirtschaftsplan 2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Jahresabschluss 2013 und Lagebericht 2013 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2015 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 20

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseld

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2015

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

29. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16

Gebühren für Friedhof und Krematorium

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17

Neufassung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18

Gebührenkalkulation Abfall für 2015

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

25. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Etatberatung 2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20.1

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2015 mit Anlagen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20.2

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20.3

1. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20.3.1

2. VVZ zum Hpl-Entwurf 2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20.4

Stellenplan 2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Kämmererliste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31.12.2013 Entla

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Jahresabschluss 2013 - Beschluss über das Jahresergebnis

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Annahme von Spenden im Zusammenhang mit dem Orkan Ela für die Neupflanzung von Bäumen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Kö-Bogen, Oberflächengestaltung, 2. BA, AUF

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26

CKW-Grundwasserverunreinigung Hilden/Benrath - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Comeniusstraße, Fenster- und Fassadensanierung Creativhaus - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Bedarfsbeschluss "Grünanlage Belsenpark"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29

Erweiterungsbau des Deutschen Tischtennis-Zentrums

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Förderprogramm "Klimafreundliches Wohnen in Düsseldorf"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31

Sachstand "1.000 Bänke-Programm"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Berücksichtigung der Ehrenamtskarte NRW in den städtischen Museen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Aufnahme auswärtiger Kinder in städtischen Schulen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

33.1

ÄA SPD BÜ)90/GRÜ und FDP: Aufnahme auswertiger Kinder in städtischen Schulen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

34

Einführung digitale Gremienarbeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Neuwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Genehmigung 60er:AR Messe - Ersatzwahl -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09.-11. Juni 2015 in Dresden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38

Entsendung einer weiteren Vertreterin der Landeshauptstadt Düsseldorf in den Verein FFT

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39

Ersatzbestellung eines stellvertretenden Mitgliedes des Umlegungsausschusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41

B-Plan Nr. 02/004 -Thyssen-Trade-Center-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42

Plan Nr. 06/009 - Münsterstraße / Nördlicher Zubringer

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43

Weitere Mittelbereitstellung zur Schadensbeseitigung nach Orkantief ELA

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
23:00 Uhr

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