Haupt- und Finanzausschuss

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 20.03.2018

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 15. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 05.06.2001

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Beantragung der Fördergelder für das Förderprogramm WIFI14EU - ; hier: Eingabe Nr. 5/2018 vom AfD-Stadtverband Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Finanzbericht zum 31.03.2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Renovierung der WC-Anlage im Gebäude Kapaunenberg -; hier: Eingabe Nr. 7/2018 vom AfD Stadtverband Emmerich am Rhein

Ergebnis: abgesetzt

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen am Sonntag, den 29. Juli 2018 aus Anlass der Veranstaltung "Emmerich im Lichterglanz" und am Sonntag, den 2. September 2018 aus Anlass der Veranstaltung "Stadtfest Emmerich“ im Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Demografiebericht 2017/2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Mitteilungen und Anfragen

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