Rat
Dienstag, 27. September 2022 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (90)
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 21.06.2022, Nr. 0179/22
Attraktivität Freibad Süd erhöhen – Kleinkindbereich aufwerten
Flächenversiegelung
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 29.03.2022, Nr. 0152/22
Energiesperren aussetzen
Zukunft der Gasversorgung in Hamm
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 39. Westfälischer Hansetag vom 9. bis 11. September 2022 in Attendorn
Trinkwasserspender in öffentlichen Parkanlagen
Entwicklung der städtischen Investitionen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Kostensteigerung beim Projekt „Jugend stärken: Brücken bauen in die Eigenständigkeit“
Bilanz: Familienfreundlichste Stadt
Auswirkungen des Förderstopps für SprachKitas
Jugendgemeinschaftswerk Hamm gGmbH; Beratungsstelle Übergang Schule-Beruf: Zuschuss zu "Sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für das Jahr 2023
K35n - Arten- und Naturschutzmaßnahmen im Planungsraum
Gebührenfreier Zugang zu Kitas, Referentenentwurf Gute-Kita-Gesetz II
Caritasverband für die Stadt Hamm e.V., "Jugendwerkstatt": Zuschuss zu "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für die Jahre 2023/2024
„Gasumlage stoppen – Energiepreise wirksam bremsen!“
Zustand der Spielplätze im Lippepark
Einführung eines kommunalen Unterstützungssystem (KUS) an den städtischen Schulen
Städtepartnerschaft Kobanê
Wettbüros in Hamm
Verstetigung des Lotsendienstes in Kinderarztpraxen, der Geburtsklinik des Evangelischen Krankenhauses Hamm (EVK) und der Stärkung kommunaler Vernetzung und Koordinierung
Schaffung eines Runden Tisches gegen Energiearmut
Aktueller Stand zu einer möglichen Umbenennung vorbelasteter Straßennamen
Stadtwerke Hamm GmbH: Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG – Optionsausübung und Gründung Trianel Energiebeteiligung GmbH & Co. KG/ Trianel Energiebeteiligung Verwaltungs GmbH
Abschaffung der Gebührenpflicht für Anträge auf Photovoltaik in Zechensiedlungen mit Gestaltungs- und Erhaltungssatzung
Sprach-Kitas in Hamm
Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der items GmbH & Co. KG
6. Änderung des Landschaftsplans Hamm-West Ergänzung der Vorlage 0881/22
Berufsverbot
Stadtwerke Hamm GmbH: Beteiligung an der CreativRevierEnergie GmbH (CRE)
Nein zur Gasumlage, Ja zur Übergewinnsteuer
Zu-/Wegzug
Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der Huffelwind GmbH & Co.KG sowie der Huffelwind Verwaltungsgesellschaft mbH
Ausgabenstop
Straßen- und Wegekonzept 1
Gemeinsam für die Wirtschaftskraft in unserer Stadt.
Konzessionsabgabe
Straßen- und Wegekonzept
Arbeitsgemeinschaft der Feuerwehren Kreis Soest, Kreis Coesfeld, Stadt Hamm, Kreis Unna – Wechsel der Rechtsform.
Neubesetzung Ausschüsse
Genehmigung Ablagerung Bauschutt/Asphalt
Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur – Projektaufruf 2022“ mit dem Projekt „Sanierung Sportzentrum Ost“
Einführung der Ulmer Trauma-Box – Pilotprojekt der Stadt Hamm
Kosten Strom/Gas
Änderung der „Richtlinien über Auszeichnungen und Ehrungen für besondere Leistungen und Verdienste auf dem Gebiet des Sports“
Self-Service-Terminals für die Beantragung von Pass- und Ausweisdokumenten
Projektstand Planung und Bau der B63n
Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Hamm
17. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von 3 Delegierten
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
Wahl eines neuen Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Studieninstitut für kommunale Verwaltung Hellweg-Sauerland“
Wahl von Stellvertreterinnen und Stellvertretern der im Integrationsrat der Stadt Hamm vertretenen Ratsmitglieder
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2021 und Behandlung des Jahresergebnisses
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021
Teilaufhebung und Fristverlängerung für die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Hamm-Innenstadt III. Abschnitt
Fortschreibung Städtebauliche Rahmenplanung Bockum-Hövel - Beschluss Endbericht
6. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
6. Änderung des Landschaftsplans Hamm-West - Offenlegung
Bebauungsplan Nr. 02.123 - Östlich Neuenkamp - hier: 1. Erneuter Aufstellungsbeschluss 2. Kenntnisnahme der Ergebnisse der bisherigen Beteiligungen 3. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 02.124 - Südlich Kirchweg - hier: 1. Erneuter Aufstellungsbeschluss 2. Kenntnisnahme der Ergebnisse der bisherigen Beteiligungen 3. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 02.128 - Nördlich Graevinghoffstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 07.035 - Hülskamp - / 8. Änderung hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen und im Integrationsrat Bestimmung eines neuen Ausschussvorsitzenden hier: Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse Hamm
Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Hamm
6. Änderung des Landschaftsplans Hamm-West - Offenlegung
Energiesperren aussetzen
Trinkwasserspender in öffentlichen Parkanlagen
Bilanz: Familienfreundlichste Stadt
K35n - Arten- und Naturschutzmaßnahmen im Planungsraum
Schaffung eines Runden Tisches gegen Energiearmut
Self-Service-Terminals für die Beantragung von Pass- und Ausweisdokumenten
Auswirkungen des Förderstopps für SprachKitas
Gebührenfreier Zugang zu Kitas, Referentenentwurf Gute-Kita-Gesetz II
Zustand der Spielplätze im Lippepark
Aktueller Stand zu einer möglichen Umbenennung vorbelasteter Straßennamen
Sprach-Kitas in Hamm
Berufsverbot
Zu-/Wegzug
Straßen- und Wegekonzept 1
Straßen- und Wegekonzept
Genehmigung Ablagerung Bauschutt/Asphalt
Kosten Strom/Gas
Projektstand Planung und Bau der B63n
Beschlussfassung durch den Rat
Anträge
Anfragen
Verschiedenes
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.09.2022
Gremien
Details
- Ende
- 19:07 Uhr
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