Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 21. September 2009 um 16:03 Uhr Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (44)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Schadensersatzansprüche wegen CBL-Verträgen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Schadensersatzansprüche wegen CBL-Verträgen - Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Priorisierung des Döppersberg-Umbaus
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Große Anfrage "Priorisierung des Döppersberg-Umbaus" der Ratsgruppe DIE LINKE vom 11.08.09
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Massentieranlage am Fettenberger Weg
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Verkauf der Daten von WuppertalerInnen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Verkauf der Daten von Wuppertalerinnen; Antwort auf Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Hausverbote bei der Wahlparty am 30. August 2009
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Hausverbote bei der Wahlparty am 30.08.09; Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Positive Meldepflicht der Vorsorgeuntersuchungen - Auswirkungen auf Wuppertal
Positive Meldepflicht der Vorsorgeuntersuchungen - Auswirkungen auf Wuppertal
Aufhebung von Einschränkungen in der Ausstattung und Nutzung von Kinderspielplätzen, die auf Grundlage von Lärmbelästigung erfolgt sind
Aufhebung von Einschränkungen in der Ausstattung und Nutzung von Kinderspielplätzen, die auf Grundlage von Lärmbelästigung erfolgt sind
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Streikbedingte Minderausgaben bei den Betreuungskosten als Sonderbudget für die städtischen Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: in der Sache erledigt
Resolution zur Qualitätsentwicklung im Kindertagesstättenbereich
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Kindergartenbeiträge zurückerstatten
Ergebnis: in der Sache erledigt
Wirtschaftsförderung zum Motor für Klimaschutz im Bergischen ausbauen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Wolldecken statt heiße Luft
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2009, Teil 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhebung des Höchstbetrages der Kassenkredite
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2008 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebentrieb Offene Altenarbeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der APH für das Geschäftsjahr 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2008 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konkretisierung der Betrauung der WSW mobil GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im ÖPNV auf dem Gebiet der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konkretisierung der Betrauung im Rahmen des Finanzierungssystems des VRR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Zusammenlegung der Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter der drei bergischen Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Wahl der Ausschussmitglieder zum Betriebsausschuss GMW
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Errichtung einer Ganztagsschule - Realschule Hohenstein
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.09.2009
Gremien
Details
- Ende
- 16:54 Uhr
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