Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 30. August 2022 um 16:05 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (23)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichGebäudeensemble Forum Stadtmittelpunkt sowie ISEK Stadtmittelpunkt - Weiterentwicklung der Maßnahme 'Rathaus der Bürgerschaft' (vormals 'BürgerRatHaus') sowie Antrag zum Städtebauförderprogramm 2023
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAusrufen der 'Alarmstufe Gas'
Hauptsatzung (2. Änderung) der Stadt Castrop-Rauxel
Ergebnis: einstimmig angenommen
Vergabe der Mittel aus dem Bürger*innenbudget 2022
Ergebnis: einstimmig angenommen
Beteiligungsbericht 2019
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2020
Inanspruchnahme der 'Größenabhängigen Befreiungen' von der Verpflichtung zur Aufstellung eines kommunalen Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 (§ 116a GO NRW)
Umsetzung der Förderprogramme aus den Kommunalinvestitionsförderungsgesetzen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen sowie aus dem Programm 'Gute Schule 2020' des Landes
Zusätzliche Mittelbereitstellungen für den Betrieb operativen Betrieb des Corona-Testzentrums am Stadtmittelpunkt in Castrop-Rauxel in den Monaten Januar bis Mai 2022
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO im Haushaltsjahr 2022 in Höhe von insgesamt 99.252 EUR bei dem Kostenträger 211101 (Grundschulen) aus der Fachbezogenen Pauschale für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 zum Abbau von Lernrückständen (Umsetzung der Bund-Länder-Vereinbarung 'Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche' NRW)
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Kontierung 5315000/50200/610101 (Zuschüsse an verbundene Unternehmen) über 170.000 EUR
Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen zum Stichtag 30.06.2022 (§ 6 KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme)
Neue öffentlich-rechtliche Vereinbarung 'Schule Oberwiese' in Waltrop
ISEK Merklinde - Antrag Städtebauförderprogramm 2023 - Planungsreife investiver Maßnahmen
Übertragung der Erschließung zum BPlan 186a (Südlich der Johannesstraße)
Übertragung der Erschließung zum BPlan 246 (Kraftwerk Knepper)
Zusätzliche Mittelbereitstellung bei der Kontierung 5241000/50670/550101 (Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen) für die Vollentschlammung des Gondelteiches
Zusätzlicher investiver Mittelbedarf für die Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.09.2022 · 628.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 18:10 Uhr
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