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Rat
Donnerstag, 12. Juli 2018 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (68)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Anfragen
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Grundsicherung im Alter
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Patientenwerbung und Gesundheitswirtschaft
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Die Linke: Städtische Kosten Ed Sheeran Konzert
Ergebnis: beantwortet
Anfrage FDP: Nutzung von unbebauten Grundstücken des Bundes zum Wohle der Düsseldorfer Bürgerinnen u
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verletzte OSD-Mitarbeiterin soll Strafanzeige zurücknehmen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Ambulanz für Pädophilie in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Ausreisepflichtige Asylbewerber
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Schul-DienstPC´s, DSGVO und private Rechnernutzung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage CDU: Was passiert mit den 60 ausgepflanzten Bäumen vom Messeparkplatz P1
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Bü90-Grü: Wird es bald eine attraktive Veloroute zwischen Wuppertal und Düsseldorf geben?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Bü90-Grü: Beteiligung bei Planung und Erstellungen von Velorouten für Pendler*innen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rf Krüger - 60 Bäume auf dem Messeparkplatz / Kommunikation über die Medien
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Rh Dr. Wlecke: Aktuelle Finanzlage der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 30.06.2018
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Rh Dr. Wlecke: Forderungen, Wertberichtigungen, Abschreibungen und Ausbuchungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Rf El Fassi: Tierquälerei und Tiertötungen zum Wohle der Kunst
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Rf El Fassi: aktueller Sachstand zur Verordnung zum Schutz freilebender Katzen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Wolf: Abmähen liebevoll bepflanzter Baumscheiben
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Schauspielhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwürfe der Gesamtabschlüsse 2013 - 2015 der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betrauung einer städtischen Beteiligungsgesellschaft mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss 2017 der Stadtsparkasse Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau eines 4-zügigen Gymnasiums mit Sporthalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Karl-Müller-Straße 25 – Brehmschule – Errichtung von zwei Klassenersatzcontainern und Neubau einer M
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium, Bau einer Dreifachsporthalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abriss und Neubau der Gemeinschaftshauptschule Benrath und Errichtung einer 2-Feld-Sporthalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss B 7, Anschlussstelle Heerdter Lohweg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erweiterung der Kita Sulzbachstraße - Bedarfsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eisenbahnüberführung (EÜ) Bamberger Straße, Tieferlegung der Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ertüchtigungen der Ofenlinien 1-3 einschließlich der Erneuerung des Glykolkreislaufes für di
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auflösung der öffentlichen Einrichtung Großmarkt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Auflösung der öffentlichen Einrichtung "Radschlägermarkt"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schließung der Methadon- und Drogenambulanz bei Beibehaltung von 5,0 Stellen der psychosozialen Betr
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verleihung der Förderpreise bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im 2. Halbjahr 2018
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bericht zur Methode im Umgang mit Gasbeleuchtung im Gesamtkontext „Masterplan Energieeffiziente un
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung von Aufgaben zur Vergabe öffent
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: zurückgezogen
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Geschäftsordnung der Düsseldorfer Gesundheitskonferenz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Elektronische Gesundheitskarte - Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufsichtsrat der IPM Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtrat der Tonhalle gGmbH - Neuwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der D.LIVE GmbH & Co. KG - Neuwahl
Ergebnis: zurückgezogen
Sportbeirat der D.LIVE GmbH & Co. KG - Neuwahl
Ergebnis: zurückgezogen
Aufsichtsrat der Zukunftswerkstatt Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsrat der Werkstatt für angepasste Arbeit GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl eines Schiedsmannes für den Bezirk 15
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP NRW) - Beteiligungsverfahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zukunftskonzept „RegioNetzWerk“ - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veränderungssperre 06/019 Theodorstraße - zwischen A 52 und Wahlerstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Portofreie Wahlunterlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung des Seniorenrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Düsselpass für Seniorinnen und Senioren
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag Tierschutz FREIE WÄHLER: Rechnungsprüfungsausschuss tagt auch öffentlich
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Tierschutz FREIE WÄHLER: finanzielle Mindestausstattung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Tierschutz FREIE WÄHLER: Prüfung einer Open Air Veranstaltungsfläche
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag CDU: Schutz- und Handlungskonzept „Übergriffe auf städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag CDU: Ed Sheeran – Bilanz eines nicht stattgefundenen Konzerts
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag CDU: Veröffentlichung von Informationen zu Spielplatzstandorten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bestimmungen über die Verleihung des Gleichstellungspreises der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rennbahnstraße 60, Waldschule im Wildpark - Neubau -, Änderungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 17:41 Uhr
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