Bezirksvertretung Hörde
Dienstag, 23. April 2024 um 15:30 Uhr Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund, Bürgersaal Ebene 02, Bezirksverwaltungsstelle Hörde
Tagesordnung (95)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfragestunde - Sicherheit in Hörde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde - Brückenbelag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde - Verkehrliche Situation auf der Silberhecke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Kinderfeuerwehr
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Eingabe aus der Bürgerschaft - Straßensperrung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingabe aus der Bürgerschaft - Zeitweise Straßensperrung am Grenzweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingabe aus der Bürgerschaft - Verkehrsberuhigung Krinkelweg, Dortmund Höchsten/Holzen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eingabe aus der Bürgerschaft - Parken in der Silberhecke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingabe aus der Bürgerschaft - Kindergarten Löwenzahn, Willelm-van-Vloten-Str. 1 bis 11, Gefahrensituation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingabe aus der Bürgerschaft - Sicherheit Ausfahrt "Am Seeblick"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen und Liegenschaften
Antrag der Geschäftsführung - Haushaltsmittel investiv 2024 - TEK Hacheneyer Straße: Kinderwagenunterstand - hier: Aufhebung der bereits beschlossenen Mittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Geschäftsführung - Haushaltsmittel konsumtiv 2021 - Hardwareanschaffung für BV-Mitglieder/Zugriff GIS - hier: Aufhebung der bereits beschlossenen Mittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag eines Vereins - KGV "Am Richterbusch e.V." - Sonnensegel und Balancierbalken für den Spielplatz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Marie-Reinders-Realschule - hier: Förderantrag Musical Höchstener Musicalchor / Marie-Reinders-Realschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Geschäftsführung - Haushaltsmittel konsumtiv 2023 - Investitionen Energiesparende Maßnahmen Vereine - hier: Reduzierung der Beschlusssumme
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag einer Institution - Wichlinghofer Grundschule - Unterstützung bei der Digitalisierung an Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Wichlinghofer Grundschule - Stärkung der Lesekompetenz an Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Wichlinghofer Grundschule - Eigeninitiative/Sachkosten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Marie-Reinders-Realschule - Förderung Sprachbildungskompetenz und Digitalisierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Marie-Reinders-Realschule - Übernahme Reisekosten Klassenfahrt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Lieberfeld Grundschule - Antrag Lesekompetenz an Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Lieberfeld Grundschule - Antrag Digitalisierung an Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Gesamtschule im Süden - Antrag Lesekompetenz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - FABIDO - Schmetterlingszuchtprojekt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Lieberfeld-Grundschule - Antrag Eigeninitiative Sachkosten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Benninghofer Grundschule - Antrag Projektarbeit an Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Benninghofer Grundschule - Antrag Digitalisierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Benninghofer Grundschule - Antrag Lesekompetenz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Benninghofer Grundschule - Antrag Eigeninitiative Sachkosten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Ev. Kindergarten auf dem Höchsten - Projekt im Außengelände "Frühlingsfrisch", HH Mittel Projektmittel TEK's
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Kita Hasenburg - Antrag Projekt "Kletterwand", HH Mittel Projektmittel TEK's
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - KiTa Phoenixseestrasse - Antrag Barfußpfad, HH Mittel Projektmittel TEK's
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag eines Vereins - TuS Borussia Höchsten 1869 e.V. - Beantragung eines Zuschusses für eine Reinigungsmaschine
Ergebnis: vertagt
Mitteilung der Geschäftsführung - Antrag eines Vereins - TuS Borussia Höchsten 1869 e.V. - Beantragung eines Zuschusses für eine Reinigungsmaschine - hier: Rückmeldung aus dem Fachamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag einer Institution - Elias Kindergarten - Antrag Förderung von zwei Hochbeeten, HH Mittel Projektmittel TEK's
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag eines Vereins - SV Holzen 1844 e.V. - Antrag Kunststoffscheiben, HH Mittel Vereinsförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Geschäftsführung - Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Höchstener Grundschule (Wittbräuckerstraße) - hier: Mittel für zwei Dialogdisplays
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Überweisung aus Ausschuss: Aufforderung an die Verwaltung: Bitte um Rückmeldungen auf Anträge der Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan „Kommunale Sicherheit 2.0“: Konzeption der Quartierslabore
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffene Sonntage am 14.04.2024 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hörde, am 21.04.2024 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Innenstadt-West und am 05.05.2024 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Aplerbeck
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulen
Neubau Stadtteil- und Bildungszentrum Wichlinghofen, hier: Information über die zeitliche Verzögerung der Projektrealisierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Soziales, Familie und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilung der Geschäftsführung - Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus - dazu: Protokoll des Fraktionstermins vom 19.03.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion - Antrag auf Neuaufstellung Schild Vorfahrt gewähren" an der Straße "Am Ellberg"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
SPD-Fraktion - Antrag Errichtung von Basketballkörben auf dem Sportplatz am Einkaufszentrum Höchsten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion - Antrag Kennzeichnung der Verkehrsführung an der Kreuzung Benninghofer Straße / Overgünne
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
SPD-Fraktion - Antrag Aufstellung von Trinkbrunnen (alternativ Refill-Stationen) im Stadtbezirk
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion - Antrag Herrichtung des Wellinghofer Dorfplatzes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion - Antrag Querungshilfe Hörder Hafenstraße
Ergebnis: zurückgezogen
Reichsmarkstraße 12Nachträgliche Legalisierung für die Errichtung des Golfplatzes östlich der Irminsulstraße und einer Wildzaunanlage inklusive selbstschließender ToreGemarkung Syburg, Flur 1, Flurstücke 61Az. 61/5-4-053127
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
15. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Flughafen DortmundBericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 16. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund;Nachbesetzung zweier externer Mitglieder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Naturnahe Umgestaltung Heisterbach, 4. Beschlusserhöhung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Antrag Fußgängerzone Hörder Zentrum und verkehrsberuhigter Bereich Alfred-Trappen-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Antrag Nagelschmiedegasse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU-Fraktion - Antrag Runder Tisch für Syburg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU-Fraktion - Antrag Entfernung der Beschilderung in der Straße "Am Bruchheck"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
CDU-Fraktion - Antrag Tempo 30 für "Wellinghofer Amtsstraße" und "Overgünne"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Mitteilung der Geschäftsführung - Gedenktafel am Gebäude "Alte Benninghofer Straße 16" (ehemalige Polizeiwache)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung - hier: Geschwindigkeitsbegrenzung Gildenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung - hier: Eingezeichnete Parkplätze Niederhofer Kohlenweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung - hier: Baumpflege in der Hörder Bach Allee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Geschäftsführung - Ortstermin Bushaltestelle Gildenstraße / Kreisverkehr Hochofenstraße - hier: Zwischenbericht aus dem Fachamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung - Antrag SPD-Fraktion: Aufnahme der Verbindung zwischen Schwerte und Dortmund-Holzen (L 672) in das Radvorrangnetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planungsstand der Baumaßnahme Turnhalle an der Stiftsgrundschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brückenschlag B 54, barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, PHOENIX West und dem Westfalenpark sowie barrierefreier Zugang zur Stadtbahn-Haltestelle Rombergpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Absenkung Bürgersteig Wenzelstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kranzniederlegung Höcke Hohensyburg, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme aus dem Fachbereich - SPD-Fraktion - Anbringung eines Spiegels zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Ausfahrt des Kleingartens "Am Richterbusch", "Nortkirchenstraße"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme aus dem Fachbereich - Geschwindigkeitsbegrenzung Gildenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Veloroute 4 / Hoesch Hafenbahn Radweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Stiftsforum/sozialer Wohnungsbau/Stellplätze/Ausfahrt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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