Hauptausschuss
Montag, 19. Juni 2023 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (42)
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Hauptausschusses am 27.03.2023, Nr. 0244/23
Genehmigung einer Dringlichkeit: Lippeaue; Regelung der Benutzung der Lippe zwischen Wehr Hamm und Brücke Münsterstraße
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung einer Dienstreise hier: Fahrt nach Toul/Frankreich
Entschlammung der Kurparkteiche
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Kalisz/Polen
Fortschreibung des Handlungskonzepts „Älterwerden in Hamm!“ ab 2024 ff
Weiterführung und Ausbau der kommunalen Angebote gegen sexualisierte Gewalt
Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2023 für die Stadt Hamm
Förderung eines Kooperationsprojektes „Gesunde Ernährung für Bedürftige“ der Kolping-Bildungszentren gGmbH, der Hammer Tafel und der IntHamm gGmbH als Träger des Integrationsbetriebs „dasmarkt“ in Hamm-Heessen
Teilnahme am European Climate Adaptation Award (ECA) - Klimaanpassungspolitisches Arbeitsprogramm -
Förderung der Sozialberatungsstelle in Hamm
Abschluss eines „Pakt für den Sport“ inkl. Leistungs- und Finanzierungsvertrag mit dem StadtSportBund Hamm e. V. (SSB)
Umgestaltung Westentor
Fortsetzung und Erweiterung der Sprach- und Familienbildungsprogramme „Griffbereit“, „Rucksack KiTa“ und „Rucksack Schule“ durch freie Träger
Unterhaltungsmaßnahmen an Fahrbahnen
Teilnahme der Stadt Hamm als Schulträger am Deutschland-Ticket-Modell
Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2023 ff.
Änderung der Gebührensatzung der Städtischen Musikschule
Straßensanierungsprogramm
Neufassung der Satzung zur Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbüchereien der Stadt Hamm
Förderprogramm SPIELRAUM des Kultursekretariates NRW Gütersloh. Hier: gemeinsamer Antrag der Stadt Hamm und dem Treibkraft.Theater Hamm für das Projekt „Monetopolis“ 2024 und 2025.
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und Behandlung des Jahresergebnisses des ASH
Erstellung eines Kulturprofils für die Stadt Hamm.
Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2022
Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Dienst- und Schutzkleidung für Brandschutz, technische Hilfeleistung, und Rettungsdienst (Freiwillige Feuerwehr, Berufsfeuerwehr, Rettungsdienst) der Stadt Hamm
Umbesetzung im Unterausschuss „Jugendhilfe und Schule“
Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe hier: Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
Umbesetzung in der Kommunalen Gesundheitskonferenz der Stadt Hamm
Kommunales Jobcenter Hamm AöR, Gremienbesetzung
Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr hier: Stellungnahme der Stadt Hamm zur 3. öffentlichen Auslegung gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 13 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG)
BÜ-Beseitigungen Dierhagenweg/Südfeldweg mit Haltepunkt Westtünnen Hier: Ausbauplan S 06/23 P+R-Anlagen Nord und Süd
Nahverkehrsplan Hamm (NVP 2023); 1. Einbringung der Untersuchungsergebnisse 2. Einleitung des Beteiligungsverfahrens
9. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.060 - Südlich Soosmanns Kamp - hier: Aufstellungsbeschluss
7. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.031 - Parkfriedhof - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 01.162 - An der Brändströmstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 03.085 - Werler Straße / Oberallener Weg - hier: Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 02.127 – Kita Alter Uentroper Weg – hier: Offenlegungsbeschluss
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Empfehlung an den Rat
Verschiedenes
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.06.2023
Gremien
Details
- Ende
- 16:15 Uhr
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